GELD IM DIENSTE DER WIRTSCHAFTSPOLITIK

Verständlicherweise läßt eine derartige Nachfragemanipulation das Geldsystem nicht unberührt. Aus der Sicht der Wirtschaftspolitik beinhaltet die Nachfrage nichts weiter als eine Geldmenge bestimmter Eigentümer, mit der Waren und Dienstleistungen ausgetauscht werden sollen. Wer Nachfrage sagt, meint zugleich Geld. Die Regulierung der Nachfrage erfordert folglich eine Regulierung der in die Wirtschaft fließenden Geldmenge. Anders formuliert, muß eine antizyklische Wirtschaftspolitik auch konsequent die Geldpolitik in

den Dienst der antizyklischen Ziele stellen: Auf Anzeichen einer Schwächung der Konjunktur reagiert die Notenbank mit einer Reihe von Schritten, die auf eine Expansion der Geldmenge abzielen, gleich­

gültig ob ihr Goldvorrat gerade wächst oder sinkt.

Eine derartige Geldpolitik geriet natürlich in Widerspruch zur Goldkonvertierbarkeit der Banknoten. Im Laufe der dreißiger Jahre stellten die entwickelten kapitalistischen Länder den Umtausch der Banknoten in Gold ein. Die Notenbanken erhielten die Vollmacht, die Banknotenemission unabhängig vom Verlauf ihrer Goldreserven zu erhöhen, falls dies eine Politik der Wirtschaftsbelebung erforderlich machen würde. Damit wurde die Funktionsweise des Geldsystems einem radikalen Wandel unterzogen: Zwar konnten die Geschäfts­

banken auch weiterhin nur auf der Basis ihrer Bestände an Noten­

bankgeld Giralgeld schöpfen, aber die Möglichkeit der Notenbank, Banknoten zu emittieren, war fortan durch keinerlei Pflicht zur Goldbevorratung eingeschränkt. Heutzutage ist eine Banknote eine sofort fällige Schuld der Notenbank, die nicht in Gold einlösbar ist.

Rein technisch ist die Notenbank zur unbegrenzten Banknotenemis­

sion und somit auch zur unbegrenzten Geldausstattung der Wirtschaft fähig. Will die Regierung im Kampf gegen die Krise künstlich die Nachfrage anheizen, so bedarf es nur einer Anweisung an die Notenbank, und eine erhöhte Geldemission erlaubt es den Geschäfts­

banken, ihre Kreditierungstätigkeit gegenüber der Wirtschaft zu for­

cieren, ergo Geld zu schaffen.

^ o n Anfang an stieß jedoch eine von der Notenbank initiierte Politik der Konjunkturbelebung auf Schwierigkeiten. Zu Beginn der dreißiger Jahre wütete in der kapitalistischen Weltwirtschaft eine schwere Krise. Das bis dahin angewandte geldpolitische Hauptinstru­

ment, die Zinspolitik, wurde wirkungslos. Selbst bei niedrigsten Zinssätzen nahmen die Unternehmen keine weiteren Kredite von den Geschäftsbanken in Anspruch, blockierten folglich die Geldschöp­

fung. Düstere Geschäftsaussichten und schwere Absatzsorgen stimm­

ten die Unternehmer pessimistisch. Kaum jemand dachte an die Ausdehnung der Produktion oder an die Nutzung billiger Kredite.

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Gestützt auf diese Erfahrungen entstand eine neue Richtung der Volkswirtschaftslehre, die generell an der Wirksamkeit der Geldpoli­

tik zweifelte. Wahrscheinlich waren die Vertreter dieser neuen Strömung in Anbetracht der schwerwiegenden Krisensymptome der Weltwirtschaftskrise im Recht, als sie allein der Budgetpolitik beim Erreichen antizyklischer Ziele Wirkungen beimaßen. Dabei erhöht die Regierung im Interesse einer Nachfragebelebung ihre Geldausgaben.

Kämpft sie gegen eine überhitzte Konjunktur, so soll der Staat seine Ausgaben senken.

Das Geld für Ausgaben, die nicht durch entsprechende Staatsein­

nahmen gedeckt sind, liefert die Notenbank. Das Wesen der dabei angewandten, oft raffinierten technischen Lösungen besteht stets in einer wachsenden Kreditgewährung der Notenbank an den Staat.

Anschließend gibt der Staat das von der Notenbank gewährte Geld für Rüstung, kommunale Arbeiten und anderes mehr aus. Das Budget läßt sich nicht von der pessimistischen Stimmung der Geschäftswelt beirren. Versagt demnach in einer Krisensituation die Kreditvergabe an die Wirtschaft und damit die Geldschöpfung mittels der Geldpoli­

tik, so springt die Budgetpolitik ein, expandiert die Geldmenge und damit die Nachfrage.

Nachdem mit Hilfe der defizitären Budgetpolitik die gute Konjunk­

tur wieder „angekurbelt“ ist, beginnen die Unternehmen auf die besseren Geschäftsaussichten zu reagieren, ihre Kreditnachfrage zu erhöhen. Parallel dazu wächst der Vorrat an Notenbankgeld der Geschäftsbanken, das heißt die Grundlage zur Befriedigung des Kreditbedarfes der Wirtschaft: Die Staatshaushaltsausgaben lassen den Unternehmen Geld in Form von Banknoten zukommen. Die Firmen entlohnen ihre Belegschaft mit Banknoten, so daß im Endeffekt eine gute Basis für das Anwachsen der Bankeinlagen gegeben ist.

Jetzt steigt die Nachfrage bereits rapide an: Die Notenbank schöpft weiterhin für die ungedeckten Budgetausgaben Geld. Die Geschäfts­

welt ist optimistisch, und die Unternehmen wollen ihre Produktion ausdehnen. Sie ersuchen die Geschäftsbanken um eine verstärkte Geldschöpfung. Wahrscheinlich nimmt neben dem Staat und dem

Sektor der Unternehmen auch die Bevölkerung verstärkt Kredite auf, so daß wir hier ebenfalls ein Anwachsen der Nachfrage verzeichnen können.

Früher oder später schätzen dann die Initiatoren der afttizyklischen Wirtschaftspolitik die Nachfrage der Wirtschaft als überdimensio­

niert ein. Um der neuen Situation gerecht zu werden, müßte der Staatshaushalt jetzt eigentlich seine Ausgaben im Verhältnis zu den Einnahmen drosseln. Diese Überlegung findet sich zumindest in dem Kompendium zur Wirtschaftspolitik.

Allgemein trifft das jedoch nicht zu. Warum? Eine Erklärung liefert uns das Parkinson-Gesetz, nach dem die Bürokratie zwar in der Lage ist, sich schier uferlos auszubreiten, andererseits aber zu einem Rückzug wenig Talent zeigt. Das Wirtschaften mit dem Staatsbudget bietet ein gutes Beispiel für diesen Zusammenhang: Dramatische Situationen einmal ausgenommen, ist eine absolute Senkung staatli­

cher Geldausgaben fast völlig unmöglich. In manchen Fällen scheitert selbst eine Mäßigung ihres Wachstumstempos. Aber auch einer Erhöhung der Budgeteinnahmen sind durch die Fähigkeit bzw.

Geneigtheit der Wirtschaft, Steuerlasten zu tragen, Grenzen gesetzt.

Der Weg, die Einnahmen des Staates über eine Steuererhöhung zu mehren, stößt auf den unverzüglichen Widerstand des Parlamentes und der Opposition. Und es kann keiner Regierung daran gelegen sein, ihrer Opposition auf diese Weise Popularität zu verschaffen.

Darüber hinaus bringen zu hohe Steuern die Wirtschaft um ihre Funktionsfähigkeit. Sie rauben den Unternehmen jene Finanzres­

sourcen, die sie zur Anpassung an die Nachfrage und zum Wirt­

schaftswachstum benötigen. Demnach veranlassen politische und ökonomische Gründe die Regierung gleichermaßen, allgemein sehr behutsam mit Steuererhöhungen zu verfahren.

Selbst in einer dramatischen Lage passiert vorerst nichts. Hat sich der Staat möglicherweise mit seinen Ausgaben übernommen, dann eskaliert nicht nur die Staatsschuld, sondern auch die Inflation.

Nun versucht die Notenbank den Kreditbedarf der Wirtschaft und die Geldschöpfung der Geschäftsbanken mit Hilfe einer Zinssatzerhö­

hung zu bremsen. Sie stößt aber auch hier auf unüberwindliche

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Hindernisse: Die Unternehmen können aufgrund der lebhaften Nachfrage Zinserhöhungen in die Preise einkalkulieren. Die strenge Geldpolitik ist nicht in der Lage, die Kreditnachfrage wesentlich zu verringern. Sie unterstützt den allgemeinen Preisauftrieb. Eine der zahlreichen Unannehmlichkeiten, die das steigende Preisniveau verursacht, sind die steigenden Lebenshaltungskosten. Sie rufen die Gewerkschaften auf den Plan, die um eine Erhöhung der Arbeitslöhne kämpfen. Die Unternehmen geraten nun durch zwei Kostenbestand­

teile, die Löhne und die Zinsen, in Bedrängnis.

Beginnen nun erst einmal die Kosten zu steigen, so muß die Notenbank neuen ökonomischen Gesichtspunkten Rechnung tragen und sehr darauf bedacht sein, keine zu harten Maßnahmen zur Verminderung der in die Wirtschaft strömenden Geldmenge zu treffen. Es ist weder ratsam, die Mindestreservesätze hoch anzusetzen, noch den Gürtel der Rediskontkontingente zu eng zu schnallen. Selbst die überzogenen Geldausgaben des Budgets können nicht beliebig herabgesetzt werden.

Welche ökonomischen Gesichtspunkte mahnen die Geldpolitik zu einem mäßigen, nicht zu durchgreifenden Vorgehen? Ist nicht eigentlich die Situation für eine geldpolitische Restriktion reif? Das Dilemma besteht im Folgenden: Erfahrungsgemäß führt eine Geldpo­

litik, die Erfolge im Kampf gegen die Inflation aufweist, unvermeid­

lich zu einer erhöhten Arbeitslosigkeit.

Eine expansive oder gemäßigte Geldpolitik kann die Arbeitslosig­

keit vermindern, das heißt den Beschäftigungsgrad erhöhen. Aber dies ist ihr nur um den Preis der Inflation, eines beschleunigten Ansteigens des Preisniveaus möglich. Erreicht demgegenüber eine restriktive Geldpolitik eine Verlangsamung oder Mäßigung der Inflation, was durchaus in ihren Kräften steht, so muß sie dazu den erreichten Beschäftigungsstand preisgeben.

Eine antizyklische Wirtschaftspolitik, die eine hohe Beschäftigung sichern will und sich zu diesem Zweck hauptsächlich der Nachfrage­

regulierung im Rahmen der Geldpolitik oder Budgetpolitik bedient, sieht sich der Alternative Inflation — Arbeitslosigkeit gegenüber.

Diese Tatsache bedarf unbedingt einer näheren Erklärung.

DIE ALTERNATIVE INFLATION —