Staatsverschuldung

Die Entwicklung der Verschuldung, die auf einem 30-jährigen Schuldenzyklus basiert, ist mora-lisch -auf Grundlage der anhaltenden Finanz-/ Wirtschaftskrise- kaum noch gegenüber künftigen Generationen zu vertreten.⁶³⁵

622 Vgl. Hirsch, F. (1980), Seite 81.

623 Positionsgüter = „…dazu gehören Güter, Dienstleistungen, Arbeitsstellen und andere gesellschaftliche Positionen, die entweder absolut oder in einem gesellschaftlich bedingten Sinne knapp oder durch übermäßigen Gebrauch einem Engpaß oder Überandrang unterworfen sind…“ Hirsch, F. (1980), Seite 84.

624 Vgl. Hirsch, F. (1980), Seite 84-85.

625 Vgl. Hirsch, F. (1980), Seite 87.

626 Hirsch, F. (1980), Seite 161.

627 Vgl. Hirsch, F. (1980), Seite 115.

628 Vgl. Hirsch, F. (1980), Seite 115-116.

629 Vgl. Hirsch, F. (1980), Seite 118, 129; Vgl. dazu auch Kapitel 2.2. und 3.1.3.2.

630 Vgl. Hirsch, F. (1980), Seite 118, 123.

631 Vgl. Kropotkin, P. (1910), Seite 284; Kuznets, S. (1962), Seite 40 zitiert nach Hirsch, F. (1980), Seite 118.

632 Vgl. Hirsch, F. (1980), Seite 118.

633 Vgl. Hirsch, F. (1980), Seite 122.

634 Hirsch, F. (1980), Seite 124; siehe auch Rosa, H. (2015), Seite 43.

635 Vgl. Homann, K. (2014), Seite 12; Stelter, D. (2013), Seite 149.

Abbildung 23: Staatsverschuldungen im Vergleich⁶³⁶

Denn dieser Schuldenzyklus fußt auf der Tatsache, dass der aktuelle Wohlstand auf Kosten zu-künftiger Generationen realisiert wird.⁶³⁷ Die Übertragung von Schulden auf künftige Generatio-nen ist grundsätzlich nur sinnvoll, wenn dadurch ein Mehrwert erzielt werden kann.⁶³⁸ Denn eine Verschuldung ist sinnfrei, wenn sie nur das Ausstattungsniveau vor der Aufnahme der Schulden erreicht.⁶³⁹ Vielmehr muss es also darum gehen, den Kapitalstock zu erhöhen, um ein Niveau über das der reinen Schuldentilgung zu erreichen.⁶⁴⁰ Alternativ wären Investitions-/Konsumverzicht oder Vermögensveräußerungen zum Zeitpunkt der Rückzahlung notwendig.⁶⁴¹ Mithin macht ein Verschuldungskalkül ohne Wirtschaftswachstum keinen Sinn.⁶⁴²

Die gegenwärtigen finanzwirtschaftlichen Probleme sind weit davon entfernt gelöst zu sein.⁶⁴³ Vielmehr haben die Regierungen die Probleme durch ihre bisherigen Entscheidungen nur tempo-rär verlagert.⁶⁴⁴ Das derzeitige Wirtschaftssystem basiert weiterhin auf Schulden und wurde über einen langen Zeitraum dahingehend entwickelt.⁶⁴⁵ So benötigen die globalen Anleihenmärkte

636 In Anlehnung an: http://www.imf.org/external/pubs/ft/weo/2016/01/weodata/index.aspx, Stand: 01.08.2016; In diesem Zusammenhang ist anzumerken, dass die US-amerikanische Notenbank 32,5 Prozent sämtlicher zehnjäh-riger US-Staatsanleihen hält. Vgl. Weik, M., Friedrich, M. (2014), Seite 189; Es werden monatlich weitere Staatsanleihen im Volumen von 45 Mrd. US-Dollar gekauft und die US-amerikanische Notenbank ist zwischen-zeitlich zum größten Gläubiger der USA geworden. Vgl.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/us-haushaltsstreit-die-groessten-glaeubiger-der-usa-im-ueberblick-a-928124.html, Stand: 01.08.2014.

637 Vgl. Stelter, D. (2013), Seite 149.

638 Vgl. Paech, N. (2013), Seite 19; Der Begriff `Kredit` basiert auf dem lateinischen Wort `credere`. Dies steht für

`glauben`. Mithin sind Kreditkrisen auch immer Vertrauenskrisen. Vgl. Green, S. (2010), Seite 165. „…als glaubwürdig [kann] etwas bezeichnet werden, was wert ist, geglaubt, also für wahr oder richtig gehalten zu wer-den.“ Zsifkovits, V. (2005), Seite 36.

639 Vgl. Paech, N. (2013), Seite 19.

640 Vgl. Paech, N. (2013), Seite 19.

641 Vgl. Paech, N. (2013), Seite 20.

642 Vgl. Paech, N. (2013), Seite 20.

643 Vgl. Stelter, D. (2013), Seite 108.

644 Vgl. Stelter, D. (2013), Seite 108.

645 Vgl. Herrmann, U. (2013), Seite 130; Stelter, D. (2013), Seite 30.

Jahre um im Jahr 2000 das Gesamtvolumen von 35 Billionen US-Dollar zu erreichen.⁶⁴⁶ Bis 2006 erhöhte sich dieses Volumen um weitere 35 Billionen Dollar auf insgesamt 70 Billionen US-Dollar.⁶⁴⁷ Analysiert man die Gesamtverbindlichkeiten inkl. der Bankvermögen für die die Staaten einstehen müssten, so übersteigen die Staatsschulden von Irland die Einnahmen um das 40 fa-che.⁶⁴⁸ In Deutschland liegt dieses Verhältnis beim 9 fachen, in Großbritannien beim 14 fachen, in den USA beim 16 fachen und in der Schweiz beim 17 fachen.⁶⁴⁹ Italien würde bei der aktuellen Verschuldung ein Wirtschaftswachstum von 5% benötigen, um die derzeitigen Schuldzinsen zu bezahlen.⁶⁵⁰ Im Sektor der Schattenbanken verbergen sich weitere 75 Billionen Dollar.⁶⁵¹ Dies ent-spricht fast einer Verdreifachung im Vergleich zum Jahr 2002.⁶⁵² BASS geht davon aus, dass diese Verschuldungshöhe langfristig nur mit einem Schuldenschnitt zu bereinigen ist.⁶⁵³ Für STREECK fußt die Verschuldung der Industriestaaten darauf, dass die neoliberale Gesellschaftsstruktur mit ihrer Konsumgesellschaft zur Sicherung der Loyalität der Bevölkerung drei Stadien durchlaufen hat:⁶⁵⁴

1. Inflationierung der Geldmenge, 2. zunehmende Staatsverschuldung,

3. zunehmende Verschuldung der privaten Haushalte.

Die Finanz-/ Wirtschaftskrise und die damit verbundene Verschuldung der Staaten hat die morali-schen Mängel unseres Wirtschaftssystems offen zu Tage treten lassen.⁶⁵⁵ Auf einer mikroökono-mischen Ebene erkannte MINSKY, dass die grundsätzliche Krisenanfälligkeit von Volkswirt-schaften steigt, je mehr Schulden gemacht werden.⁶⁵⁶

Das aktuelle Finanzsystem ist somit instabil,⁶⁵⁷ und wird -wie bereits erläutert- durch Gewinnma-ximierung und Gier angetrieben (Vgl. Kapitel 3.1.1 und 3.1.2).⁶⁵⁸

646 Vgl. Stelter, D. (2013), Seite 56.

647 Vgl. Stelter, D. (2013), Seite 56-57.

648 Vgl. Fichtner, U., Schnibben, C. (2012), Seite 22.

649 Vgl. Fichtner, U., Schnibben, C. (2012), Seite 22.

650 Vgl. Fichtner, U., Schnibben, C. (2012), Seite 99.

651 Vgl. Bartz, T. (2015), Seite 76.

652 Vgl. Bartz, T. (2015), Seite 76.

653 Vgl. Fichtner, U., Schnibben, C. (2012), Seite 22. BASS kommt zu der Erkenntnis, dass in der Historie zahlungs-unfähige Länder immer zwei Optionen zur Verfügung hatten. Diese lauteten Krieg oder ein Schuldenschnitt mit einer erheblichen Abwertung der eigenen Währung. Vgl. Fichtner, U., Schnibben, C. (2012), Seite 43.

654 Vgl. Streeck, W. (2013), Seite 26.

655 Vgl. Skidelsky, R., Skidelsky, E. (2012), Seite 16.

656 Vgl. Roubini, N., Mihm, S. (2011), Seite 118; MINSKY stellte in seiner `Hypothese der Instabilität`dar, dass es innerhalb einer Volkswirtschaft drei unterschiedliche Arbeiten von Finanzierungen gibt. Dies sind die abgesi-cherte Finanzierung, die spekulative Finanzierung und die Schneeballfinanzierung. Im Zuge eines wirtschaftli-chen Booms steigt der Anteil der spekulativen Finanzierungen und der Schneeballfinanzierungen. Ferner führt der Boom zur Wertsteigerung der damit finanzierten Anlagegüter (z.B. Immobilien). Dies resultiert in einer Er-höhung aller drei Finanzierungsarten und in einem Anstieg der nicht zurückzahlbaren Schulden, bis das System kollabiert. Vgl. Minsky, H. (1982), Seite 59-70, 90-116 zitiert nach Roubini, N., Mihm, S. (2011), Seite 77-78.

657 Vgl. Bowles, S. (2014), Seite 470; Crouch, C. (2013), Seite 159; Stiglitz, J. (2012), Seite 11, 15; Roubini, N., Mihm, S. (2011), Seite 118.

658 Vgl. Dröge, K. (2010), Seite 51; Hungerbühler, A. (2010), Seite 39; Polanyi, K. (2013), Seite 102; Skidelsky, R., Skidelsky, E. (2012), Seite 16; Wetzek, D. J. (2010), Seite 297; Willmroth, J. (2015), Seite 15.

Abbildung 24: Schwankungen der Zehn-Jahres-Rendite des S&P-Aktienindex⁶⁵⁹

659 Entnommen aus: Herrmann, U. (2015), Seite 105.

Um wieder ein Primat der Politik vor der Wirtschaft zu erreichen, müssen die Regierungen weite-re Verschuldungen vermeiden, damit sie nicht mehr von den Finanzmärkten abhängig sind.⁶⁶⁰ Der hohe Verschuldungsgrad hat aber auch sozialpolitische Implikationen. So zeigen HOSSAIN und McGREGOR das wirtschaftliche Krisen erhebliche negative Konsequenzen für Kinder ha-ben.⁶⁶¹ Dazu gehören steigende Kriminalitätsraten, Gewalt, sinkende Rücksichtnahme, Depressio-nen, steigendes Stressniveau, schlechtere Ernährung etc.⁶⁶² Dies erhöht künftig die Krisenanfällig-keit des aktuellen Wirtschaftssystems.⁶⁶³