Nach oben pdf Stichwort: Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP)

Stichwort: Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP)

Stichwort: Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP)

Dies beruhte auf der Erkenntnis, daß nur eine zentrale u n d koordinierte Steuerung dieses PoUtikbereichs erfolgversprechend sein könne (s. hierzu die sog. Angesprochen sind nicht nur [r]

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Stichwort: Der Hochkommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte (UNHCHR)

Stichwort: Der Hochkommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte (UNHCHR)

Seit dem Beginn der Verhandlungen der Menschemechtskommission über die Menschen- rechtserklärung existierte der Vorschlag für die Schaffung des Amtes eines Hohen Kommis- sars für Mensche[r]

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Stichwort: Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR)

Stichwort: Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR)

Das Flüchtlingswerk muß jedes Jahr u m die für seine Arbeit notwendigen Gelder werben: N u r die administrativen Ausgaben, i m wesentlichen die Personalkosten, werden aus dem allgeme[r]

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Stichwort: Der Generalsekretär der Vereinten Nationen

Stichwort: Der Generalsekretär der Vereinten Nationen

3 So kann sich der GS im Rahmen seiner guten Dienste ausnahmsweise auch in einzelnen Fällen von Menschenrechtsverletzungen einschalten, sich aber auch mit massiven Menschenrechtsverle[r]

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Konzepte für die Neustrukturierung des Systems der Vereinten Nationen

Konzepte für die Neustrukturierung des Systems der Vereinten Nationen

Der Begriff menschliche Sicherheit (human security) wurde im Human Deve- lopment Report des UNDP 1994 eingeführt; dort heißt es: „Der Begriff der Sicherheit wird viel zu lange schon ganz eng aufgefasst: als Sicherheit eines Terri- toriums vor Angriffen von außen, als Schutz nationaler Interessen in der Außen- politik oder als weltweite Sicherheit vor der Bedrohung eines nuklearen Holo- causts. Dabei standen immer die Nationalstaaten und nicht die Menschen im Vordergrund. Die Supermächte waren in einen ideologischen Kampf verstrickt - überall auf der Welt trugen sie den Kalten Krieg aus“ (Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) (1994), S. 27). Weiter heißt es in dem Bericht, den US-amerika nischen Außenminister 1945 zitierend: „Der Kampf um Frieden muss an zwei Fronten geführt werden. Die erste ist die Sicherheitsfront, bei der ein Sieg Freiheit von Furcht bedeutet. Die zweite ist die wirtschaftliche und sozi- ale Front, an der ein Sieg Freiheit von Not bedeutet. Erst ein Sieg an beiden Fronten kann der Welt einen dauerhaften Frieden bescheren“ (Entwicklungspro-
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Deutschland und die Vereinten Nationen – aktuelle Entwicklungen

Deutschland und die Vereinten Nationen – aktuelle Entwicklungen

Zur Reform des Sicherheitsrats: Das ist etwas, woran wir ein ganz er- hebliches Interesse haben, aber der Prozess ist auch dort noch recht weit von einer Lösung entfernt. Er tritt eher auf der Stelle. Es gab 2005 ein „Fenster der Gelegenheit“, als es danach aussah, als könnten wir Zweidrittel der Generalversammlung, die über die Strukturreform befin- den muss, für uns gewinnen. Aber da waren einige, die mit uns im Ver- band schwimmen, die Japaner, die Brasilianer, die Inder, die alle auch als permanente Mitglieder in den Sicherheitsrat wollen – Stichwort G4 –, und die waren etwas optimistischer und sagten: Nein, wir kriegen noch mehr. Das, was zur Diskussion stand, war so eine Art Zwischenlösung mit einer längeren Verweildauer für nichtständige Ratsmitglieder, einer gewissen Anzahl von Jahren, und einer Wiederwahlmöglichkeit. Wir hatten uns nolens volens diesem Ergebnis angenähert, wenngleich es auch nicht ideal war. Wir wollten schon auch längerfristig eine perma- nente Mitgliedschaft, aber diese Zwischenlösung schien damals erreich- bar, und eine Mehrheit in der Generalversammlung wäre wohl vorhan- den gewesen. Aber die anderen waren noch etwas forscher. Die sagten: Nein wir müssen noch einen drauflegen.
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Die Vereinten Nationen und der internationale Terrorismus

Die Vereinten Nationen und der internationale Terrorismus

zwischenstaatlichen Konflikt hätte immerhin der Gegner festgestanden, und hätte es auch einige Regeln über angemessene und unangemessene Verteidi- gungsmaßnahmen gegeben. Demgegenüber ist im „unchartered territory“ des „Kriegs gegen den Terrorismus“ fast alles offen, so daß der Rückzug des Sicherheitsrates von seiner Verantwortung besonders schwerwiegend ist. Die amerikanische Regierung hat wiederholt erklärt, man müsse sich darauf einstellen, daß der Krieg noch Jahre und Jahrzehnte lang andauern werde: “Years and decades to come”. Wenn für die Dauer einer solchen Zeit den Ver- einigten Staaten sachlich und räumlich praktisch unbegrenzte Freiheit zu mili- tärischer Aktion eingeräumt würde, könnte dies zu einem partiellen Zusam- menbruch des ganzen Systems des Gewaltverbots, wie es die UN-Charta er- richtet hat, führen – eines Systems, das in den letzten Jahren durch die Praxis der „humanitären Intervention“ (Stichwort „Kosovo“) und die von amerikani- scher Seite propagierte Möglichkeit einer vom Sicherheitsrat „implizit erteilten Ermächtigung“ („implied authorization“, Stichwort „gewaltsame Sicherung der Flugverbotszonen im Irak“) ohnehin geschwächt ist.
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Deutschland im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen: Multilateralismus reformieren

Deutschland im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen: Multilateralismus reformieren

Anerkennung verdient Deutschland nicht nur, weil es der Debatte über den Wert des Multilateralismus einen Rahmen gegeben hat und die Dinge in tägli- cher Kleinarbeit konkret in die Wege leitet, sondern auch für einige symbolische Maßnahmen. Zum ersten Mal seit 1964 ließ am 3. April 2019 Christoph Heusgen, der deutsche Botschafter bei den Vereinten Nationen, im Sitzungssaal des Sicher- heitsrats die Vorhänge öffnen. Die deutsche Botschaft bei den Vereinten Nationen twitterte: „Sonnenschein ☀ bei der heutigen Debatte im #UNSC – ein seltenes Er- eignis in seiner 75-jährigen Geschichte. Transparenz und Offenheit für die breite Öffentlichkeit der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen und der Zivilgesellschaf- ten sind nicht nur symbolisch, sondern auch praktisch wichtig für Glaubwürdigkeit und Legitimation“ (twitter 2019). Außerdem haben Frankreich und Deutschland beschlossen, ihre aufeinanderfolgenden Präsidentschaften zu koordinieren und da- mit ihr gemeinsames Bekenntnis zum Multilateralismus und zu den europäischen Werten zu demonstrieren. Jeweils für sich allein würden diese Gesten wohl auf nicht viel hinauslaufen. Doch als Begleitung der Beinarbeit Deutschlands im letzten Jahr sowohl auf der Makro- als auch auf Handlungsebene kann das Versprechen von mehr Transparenz und besserer Koordination als Sahnehäubchen auf dem Ku- chen gelten.
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Die Berichterstattung über die Vereinten Nationen in deutschen überregionalen Tageszeitungen

Die Berichterstattung über die Vereinten Nationen in deutschen überregionalen Tageszeitungen

Diese Resultate und die gesamte Vielfalt der UNO-Arbeit sollten verstärkt Einzug in die Berichterstattung erhalten, um den Weg zu einem positiven Image der Vereinten Nationen zu ebnen. Damit kann ein Gegengewicht zur Dominanz von Konflikt und Gewalt und dem trockenen Thema Politik im Allgemeinen geschaffen werden. „In Syrien sterben Tausende von Menschen, während die Mächte im Sicherheitsrat sich nicht einigen können.“ – Dieses Denken muss wohl in den Köpfen vieler Bürger vorherrschen, weil auch die Medien diese Sichtweise unterstützen. Es wäre für die Reputation der UNO von Vorteil, statt der scheiternden UN-Missionen, mehr über die Arbeit der vielen Sonderorganisationen zu berichten. Insbesondere die Pressearbeit der Vereinten Nationen sollte dabei versuchen, stärker die erfolgreichen Projekte der Weltorganisation in den Vordergrund zu stellen.
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Auf dem Weg zur Weltumweltpolitik - und zur notwendigen Reform der Vereinten Nationen

Auf dem Weg zur Weltumweltpolitik - und zur notwendigen Reform der Vereinten Nationen

Das Interesse an globalen Umweltproblemen und globaler Umwelt- politik hat in jüngster Zeit erheblich zugenommen – sowohl in der Wis- senschaft als auch in der allgemeinen Öffentlichkeit. Dies dürfte einer- seits mit dem wachsenden Problemdruck zusammenhängen, der sich aus weiterhin ungelösten ökologischen Problemen ergibt, und es mag ande- rerseits Folge der Erkenntnis sein, dass sich manche Probleme auch durch die beste nationale Umweltpolitik allein nicht werden lösen las- sen. Ist also die Zeit gekommen für eine neue, pro-aktive Umweltpolitik der Vereinten Nationen? Bietet der allgemein konstatierte Reformbedarf der Weltorganisation (vgl. hierzu Annan 2002; Gareis/Varwick 2006; Wolf 2006) auch die Chance zur Entwicklung einer systematischen, konsistenten Weltumweltpolitik?
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Der grüne Klimafonds im Verhandlungsprozess der Vereinten Nationen

Der grüne Klimafonds im Verhandlungsprozess der Vereinten Nationen

Die neue Kfz-Steuer beschränkt ihre Lenkungswirkung zudem auf die Erreichung des Zielwertes 120 g/km. Wei- tergehende Emissionsminderungen, insbesondere die vorfristige Einhaltung der [r]

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Die Durchsetzung des Völkerrechts im Rahmen der Vereinten Nationen

Die Durchsetzung des Völkerrechts im Rahmen der Vereinten Nationen

Charta ergebende Einschränkung auf Konflikte mit einem zwischenstaatlichen Ele- ment ist somit ab den 1990- und 2000ern stark aufgeweicht worden. Dies mag auf den ersten Blick positiv erscheinen, kann der Sicherheitsrat dadurch ja auf innerstaatliche Situationen reagieren, die die Sicherheit einzelner Menschen er- heblich beeinträchtigen. Jedoch sei auch darauf hingewiesen, dass diese Aufwei- chung von Art 39 UN-Charta als Kehrseite einen nicht unerheblichen Verlust an Rechtssicherheit und Vorhersehbarkeit des Handelns der Vereinten Nationen zu Folge hat, was den ohnehin großen Spielraum des Sicherheitsrates noch erweitert. In diesem Blickwinkel scheint die einzig verbleibende Schranke des Sicherheitsrates zur Verhinderung eines exzessiven Gebrauchs von Maßnahmen nach Kapitel VII zugleich
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Eine unendliche Geschichte? , Die Reform der Hauptorgane der Vereinten Nationen

Eine unendliche Geschichte? , Die Reform der Hauptorgane der Vereinten Nationen

the Trusteeship Council no longer meets and has no remaining functi- ons, we should delete Chapter XIII of The Charter and references to the Council in Chapter XII” (Ergebnis des Weltgipfels: Ziff 176). Tatsächlich stellte der Treuhandrat als erstes Hauptorgan seine Tätigkeit ein, nach- dem der südpazifische Inselstaat Palau am 1. Oktober 1994 seine Un- abhängigkeit erlangt hatte und die Aufsichtspflichten des Treuhandrates endeten. In den folgenden Jahren sind immer wieder, wenngleich ohne große Nachdrücklichkeit Ansätze zur Wiederbelebung des Treuhandra- tes diskutiert worden. Im Gespräch waren dabei operative Funktionen etwa bei der Unterstützung von “Failed states” bzw. von Ländern mit prekärer Staatlichkeit oder die Übertragung von Verantwortlichkeiten im Bereich der Friedenskonsolidierung als einer Zukunftsaufgabe, deren Bedeutung für die Arbeit der Vereinten Nationen dramatisch an Bedeu- tung gewinnt. Derartige Überlegungen fanden indes keine Unterstützung bei den Mitgliedstaaten und so war es schlußendlich ein konsequenter Schritt, den Treuhandrat in einer “Reform by deletion” aus der Liste der UN-Hauptorgane zu streichen.
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Das Refoulementverbot in der Praxis ausgewählter Vertragsausschüsse der Vereinten Nationen

Das Refoulementverbot in der Praxis ausgewählter Vertragsausschüsse der Vereinten Nationen

nicht auf eine Wiedergutmachung begange- ner Menschenrechtsverstöße gerichtet, son- dern zielt vielmehr auf deren effektive Vor- beugung ab. 6 Obgleich dieses Prinzip eine wichtige Rolle im Rahmen des (i. R. d.) in- ternationalen Flüchtlingsrechts spielt, ist sein Anwendungsbereich keineswegs aus- schließlich auf Geflüchtete beschränkt. 7 Das Refoulementverbot im weiteren Sin- ne ist völkergewohnheitsrechtlich aner- kannt. 8 Auf der Ebene der Vereinten Na- tionen finden sich zudem Kodifizierungen speziellerer Refoulementverbote, deren Einhaltung durch die jeweils zuständigen Fachausschüsse überwacht wird. Die Un- tersuchung der diesbezüglichen Praxis der Ausschüsse ist Gegenstand dieses Beitrags, wobei ich meine Analyse auf die Tätigkeit des Menschenrechtsausschusses (MRA), des Ausschusses gegen Folter (CAT-Aus- schuss), sowie des Ausschusses gegen das Ver schwindenlassen (CED-Ausschuss) be- schränken werde.
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Eine unendliche Geschichte? : Die Reform der Hauptorgane der Vereinten Nationen

Eine unendliche Geschichte? : Die Reform der Hauptorgane der Vereinten Nationen

Bezogen auf die UN-Hauptorgane fällt die Reformbilanz auch nach dem Welt- gipfel eher ernüchternd aus. Ein Hauptorgan wurde beseitigt, das Sekretariat und mit ihm das interne Management der Organisation steht weiter unter Druck, die Sicherheitsratsreform wurde vertagt und bei ECOSOC und General- versammlung hat sich praktisch nichts geändert. Gleichwohl ist mit dem Welt- gipfel zumindest etwas Bewegung in die schier unendliche Geschichte der UN- Reform gekommen, sind erste, teils auch substantielle Reformschritte umge- setzt worden. Wenn diese in Politik, Medien und Wissenschaft häufig als we- nig beherzt und als kaum hinreichend bewertet werden, um den Herausforde- rungen des 21. Jahrhunderts zu begegnen, muß dem entgegengehalten werden, daß die Kompromiß- und Konsensfindung in einer so großen Organisation von 191 souveränen und gleichberechtigten Mitgliedstaaten sehr schwerfällig ist. Es sind die Ziele und Interessen der Mitgliedstaaten, die in ihrer Widersprüch- lichkeit dafür sorgen, daß Reformen insbesondere im strukturellen und institu- tionellen Bereich nur in kleinen Schritten vorangebracht werden können. Ein konstitutiver Moment für eine radikale Neuerfindung der Vereinten Nationen hat sich nicht eingestellt – was angesichts des Gründungskontexts der Organi- sation in der Katastrophe des Zweiten Weltkrieges vor allem als ein glücklicher Umstand zu bewerten ist. So war das “Muddling through” in der Vergangenheit das tragende Prinzip der Arbeit der Weltorganisation und es ist kaum zu erwar- ten, daß es in Zukunft grundlegend anders sein wird.
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Winkelmann:
Europäische und mitgliedstaatliche Interessenvertretung in den
Vereinten Nationen

Winkelmann: Europäische und mitgliedstaatliche Interessenvertretung in den Vereinten Nationen

1 Satz 2, wonach in internationalen Organisationen und auf internationalen Konferenzen, bei denen nicht alle Mit- gliedstaaten vertreten sind, sich diese für die gemeinsamen Standpunkte [r]

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Hofstötter: Einige Anmerkungen zur Reform des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen

Hofstötter: Einige Anmerkungen zur Reform des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen

97 Siehe dazu aber auch den Gastkommentar des ehemaligen Vertreters der Niederlande bei den Vereinten Nationen, Peter v a n W a l s u m , der das Erweiterungsziel als solches im Lichte der Effi- zienz in Frage stellt: “No one can seriously believe a council with 24 members can be more effective than one with 15, but it has become politically incorrect to point this out. Sixty years ago, the Security Council was established with only 11 members (five permanent and six elected), which was considered the upper limit for a body tasked by the UN Charter ‘to ensure prompt and effective action’. There is something disingenuous about the ease with which the Secretariat and most delegations now speak of ‘a more representative and more effective Security Council’.”; v a n W a l s u m , A Hitch Could Still Stall the Momentum in Favour of a P-11 UN Security Council, Financial Times, 18.4.2005.
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Die Peacekeeping-Krise der Vereinten Nationen: ein Überblick über die Debatte

Die Peacekeeping-Krise der Vereinten Nationen: ein Überblick über die Debatte

Erst wenn innerhalb der VN Einigkeit über einen strategischen Ansatz besteht, stellt sich die Frage nach den erforderlichen Fähigkeiten zur Umse zung (umfassende Informationsbeschaffun[r]

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Die Bildungsagenda der Vereinten Nationen aus dem Blickwinkel der internationalen Bildungsforschung

Die Bildungsagenda der Vereinten Nationen aus dem Blickwinkel der internationalen Bildungsforschung

Die von den Vereinten Nationen 2015 ausgerufenen Sustain- able Development Goals (SDGs), d.h. die Entwicklungsziele für eine nachhaltige weltweite Entwicklung, die von 2016 bis zum Jahre 2030 umgesetzt werden sollen, enthalten ein eigens dem Bereich Erziehung und Bildung gewidmetes Ziel Vier (SDG 4), das da lautet: „Bis 2030 für alle Menschen inklusive, chancenge- rechte und hochwertige Bildung sicherstellen sowie Möglichkei- ten zum lebenslangen Lernen fördern.“ Im folgenden Beitrag wird das damit aufgeworfene Thema aus der Perspektive der internationalen Bildungsforschung in den Blick genommen. Dies geschieht zunächst durch eine historische Kontextualisie- rung mit anderen UN-Programmen seit den 1990er Jahren, um dadurch die Bedeutsamkeit des SDG 4 besser einordnen zu kön- nen. Sodann sollen die insgesamt zehn Unterpunkte des SDG 4 nach möglichst präzisen Aussagen zu den angestrebten Entwick- lungen durchforstet werden, um sich jenseits der genretypisch eher allgemeinen und vagen Formulierungen ein Bild davon machen zu können, was unter den Zielvorstellungen verstanden wird und tatsächlich intendiert ist. Danach geht es um die in- zwischen im System der Vereinten Nationen begonnene Arbeit an den Indikatoren, mit denen die Realisierung des SDG 4 welt- weit zwecks jährlicher Berichterstattung erhoben und verglichen werden soll. Abschließend wird die potentielle Anschlussfähig- keit des SDG 4-Monitoring an Forschung und Lehre im Rah- men einer internationalen Bildungsforschung reflektiert.
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Bericht über die ersten Sitzungen des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen

Bericht über die ersten Sitzungen des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen

Der Menschenrechtsrat wurde mit Resolu- tion 60/251 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen als Nachfolgeein- richtung der Menschenrechtskommission eingesetzt. Die Generalversammlung folgte damit einer Empfehlung des Generalsekre- tärs in dessen Bericht „In größerer Freiheit: Auf dem Weg zu Entwicklung, Sicherheit und Menschenrechten für alle“ 1 . Die 47

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