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Möglichkeiten und Grenzen nachhaltiger Beschaffung im öffentlichen Sektor

Möglichkeiten und Grenzen nachhaltiger Beschaffung im öffentlichen Sektor

1 Einführung 1.1 Hintergrund für nachhaltige Beschaffung in öffentlichen Verwaltun- gen Der Begriff „Nachhaltigkeit“ wird derzeit in jedem nur denkbaren Kontext verwendet. Spä- testens seit die jugendliche Umweltaktivistin Greta Thunberg von August 2018 an mit ihrem Schulstreik fürs Klima und der daraus hervorgegangenen globalen „Fridays for Future“-Bewegung das Thema Klimaschutz aufgegriffen und weltweit wieder aufmerk- samkeitswirksam in den Fokus gerückt hat, kommen Politik und Wirtschaft auch durch Thunbergs Reden vor den wichtigsten weltpolitischen Gremien 1 nicht kommentar- und tatenlos an der jüngsten Nachhaltigkeitsdebatte vorbei. Selbst Zweifler des Klimawan- dels werden mittlerweile angesichts der weltweit zunehmenden Naturkatastrophen und Veränderungen natürlicher Lebensräume, auch vor der eigenen Haustür, nachdenklich. Es ist eine unbestrittene Tatsache, dass die künftigen Generationen die Folgen der Un- umkehrbarkeit unseres heutigen Handelns spüren werden und die Erkenntnis der Not- wendigkeit einer nachhaltigen Lebensweise sicker t nicht nur den Eltern der „Fridays for Future“-Kinder ins Bewusstsein. In der 2019 in Deutschland durchgeführten repräsenta- tiven Zwischenerhebung zum Umweltbewusstsein gaben 69% aller Befragten „Umwelt- und Klimaschutz als nötig an, um Zukunftsaufgaben zu meistern “ (UBA 2020). Zu den Forderungen verschiedenster Umweltverbände kommt der verstärkte Druck der Bürger als Verbraucher und Konsumenten hinzu und das Bewusstsein für mehr „Öko“ 2 im Alltag drückt sich in deren Einkaufsverhalten aus. Die gestiegene Nachfrage nach regionalen Erzeugnissen, fair produzierter und gehandelter Ware und hochwertigen Produkten an- statt billiger Industriemassenware lässt sich alltäglich in der Reaktion der Lebensmittel- ketten auf das veränderte Einkaufsverhalten beobachten. Die Regale sind häufiger mit Bioprodukten, Premium-Marken und vegetarischen oder veganen Alternativen gefüllt als noch vor einigen Jahren. Eine Vielzahl an Prüfsiegeln und Umweltlabeln soll dabei dem Verbraucher die Orientierung beim Einkauf erleichtern und auf eine umweltverträgliche und/ oder soziale Komponente im Herstellungsprozess verweisen.
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Möglichkeiten und Grenzen nachhaltiger Beschaffung im öffentlichen Sektor

Möglichkeiten und Grenzen nachhaltiger Beschaffung im öffentlichen Sektor

Möglichkeiten und Grenzen nachhaltiger Beschaffung im öffentlichen Sektor“ Interviewfragen (schriftlich per E-Mail) zur Bachelorarbeit Stadtbauamt Freital 04. März 2020 1. Wie ist die Bauleistungsvergabe in Ihrer Behörde geregelt und wie viele Mitarbeiter sind mit Bauvergaben betraut?

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Arbeitnehmervertretungen im öffentlichen Sektor

Arbeitnehmervertretungen im öffentlichen Sektor

Bemerkenswert ist, dass die Gewerkschaften trotz ihres hohen Organisations- grades und der umfassenden Tarifbindung im öffentlichen Sektor offensichtlich nicht in der Lage waren, eine (relative) Verschlechterung der dortigen Löhne und Arbeitsbedingungen sowie eine Verringerung der Beschäftigtenzahlen zu verhindern. Seit Anfang der 90er Jahre vollzieht sich auch eine Aufweichung der früher sehr engen Koppelung von Tarif- und Beamtenbereich, bei der die für Arbeiter und Angestellte ausgehandelten Vereinbarungen dann per Gesetz auf die Beamten übertragen wurden. In den letzten Jahren kam es mehrfach zu zeitlich verzögerten und/oder inhaltlich nicht identischen Übertragungen tarifvertraglicher Vereinbarungen (und damit z.B. zu „Nullmonaten“ bei den Besoldungserhöhungen der Beamten). Zudem verordneten einige öffentliche Arbeitgeber ihren Beamten einseitig Verlängerungen der Arbeitszeiten. Darüber hinaus führte die Privatisierung von großen öffentlichen Arbeitgebern wie Post, Bahn und Telekom zu einer (teilweisen) Abkoppelung der dortigen Arbeitsbedingungen von den Tarifvereinbarungen im öffentlichen Dienst. Selbst innerhalb des öffentlichen Dienstes gibt es nun eine Reihe von Möglichkeiten zur Abweichung bzw. Flexibilisierung von tarifvertraglichen Vereinbarungen durch Anwendung von Öffnungsklauseln, mit denen eine Übertragung von Regelungskompetenzen auf die Personalräte und eine Dezentralisierung der Arbeitsbeziehungen einhergeht (vgl. Keller 2006).
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Grenzen der öffentlichen Verschuldung

Grenzen der öffentlichen Verschuldung

Wenn man zur Abgrenzung des Begriffs der Investi­ tionsausgaben auf die in der Privatwirtschaft verwen­ deten Definitionen zurückgreift, so findet man eine Mehrzahl von Kriterien; gemeinsam ist dabei allen im einzelnen divergierenden Definitionen, daß Investitio­ nen als Aufwendungen in der Gegenwart aufgefaßt werden, die zu einem späteren Zeitpunkt noch Lei­ stungen abgeben sollen. Gerade dieses Kriterium ist aber für die Abgrenzung öffentlicher Investitionen be­ sonders ungeeignet, wenn damit eine Kreditbegren­ zungsregel formuliert werden soll: Der überwiegende Teil der öffentlichen Ausgaben - und zwar sowohl der Personalausgaben wie der Sachausgaben - weist recht eindeutige Zukunftsbezüge auf, da ein wesentli­ cher Teil der staatlichen Aktivität darin begründet ist, die Existenzmöglichkeiten des einzelnen und der Ge­ sellschaft in der Zukunft zu sichern. Bei einer derartig weiten Abgrenzung des Investitionsbegriffs würde der Zweck einer Kreditbegrenzungsregel aber verfehlt.
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Strukturreformen und Verwaltungsmodernisierung im öffentlichen Sektor des Landes Berlin

Strukturreformen und Verwaltungsmodernisierung im öffentlichen Sektor des Landes Berlin

Dieses Großprojekt der Neuordnungsagenda verbindet die Sicherung eines qualitativ hochwertigen Betreuungstandards mit der Einführung von mehr Wettbewerb und einem signifikanten Beitrag zur Haushaltskonsolidierung. Im Laufe der Legislaturperiode wurden die städtischen Kita-Plätze zu Gunsten der stärkeren Versorgung durch gemeinnützige Träger auf einen Anteil von ca. 34 % der Gesamtplätze reduziert. In den Jahren 2004 und 2005 sind 265 kommunale Kindertagesstätten mit über 28.000 Plätzen an Freie Träger über- tragen worden. Aus dem öffentlichen Dienst sind über 3.000 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen zu den Freien Trägern gewechselt.
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Auswirkungen der Digitalisierung auf den öffentlichen Sektor – ein erster Überblick

Auswirkungen der Digitalisierung auf den öffentlichen Sektor – ein erster Überblick

Erst allmählich wendet sich die theoretische wie empiri- sche wirtschafts- bzw. fi nanzwissenschaftliche Literatur den Herausforderungen sowie möglichen Chancen und Risiken für den öffentlichen Sektor bzw. die staatliche Finanzpolitik zu, die mit der Nutzung und Verbreitung digitaler Technologien einhergehen. Ebenso wie in der öffentlichen Diskussion liegt der Fokus dabei primär auf den Folgen für das Steuer- und Abgabensystem. Wie sich die Digitalisierung auf die Ausgabenseite der öffentlichen Haushalte auswirken könnte, ist bisher nur in Teilberei- chen näher beleuchtet worden. Eine systematische und umfassende Analyse der möglichen Wirkungen, um da- raus fundierte wirtschaftspolitische Empfehlungen abzu- leiten, steht bislang aus. Eine wesentliche Ursache hierfür ist, dass bislang weder eindeutige Evidenz zu den ökono- mischen Effekten der Nutzung digitaler Technologien, die Einfl uss auf den Staatshaushalt haben könnten, vorliegt noch Konsens über künftige relevante Entwicklungen besteht. Herausforderungen für die Einnahmenseite des Staatshaushaltes bzw. für die Steuer- und Abgabenpoli- tik durch die Nutzung digitaler Technologien betreffen im Wesentlichen drei Bereiche:
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KundInnen- und Serviceorientierung im öffentlichen Sektor / Marion Schaffer

KundInnen- und Serviceorientierung im öffentlichen Sektor / Marion Schaffer

Ebenso hält auch die Globalisierung im öffentlichen Sektor Einzug. Diese veränderten An- forderungen sind der Grund, warum sich das Verwaltungsbild der Öffentlichkeit nahezu völlig ändern muss und wird. Die tiefgreifenden Veränderungen betreffen nicht nur die Gesellschaft und die Ökonomie, sondern auch rechtliche Rahmenbedingungen. Richtlinien der und Aufgabenverlagerungen hin zur Europäischen Union stellen den öffentlichen Sek- tor in Österreich vor neue Herausforderungen. Weber (2003) empfindet die Orientierung an den Entwicklungen der europäischen Länder (Rechtslage der europäischen Gemein- schaft) als führend. Eine weitere Strömung, die wohl kaum zu übergehen sein wird, ist eine Verwaltungsreform gepaart mit erheblichen Sparmaßnahmen. Denn die Reformen und das sich dadurch ergebende Umfeld verlangen nach finanziellen Einschränkungen. Ein wichti- ger Punkt, der von Weber (2003) angesprochen wird, ist, dass trotz der maßgeblichen Kos- tensenkungen die Zufriedenheit der BürgerInnen mit den öffentlichen Leistungen langfris- tig gewahrt werden muss. 67
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Grenzen der öffentlichen Verschuldung

Grenzen der öffentlichen Verschuldung

D ie Entwicklung der öffentlichen Finanzen von Bund, Ländern, Gemeinden und Gemeinde­ verbänden hat in den aktuellen wirtschafts- und finanzpolitischen Beratungen, Diskussionen und Entscheidungen eine dominierende Stellung ein­ genommen. Die Fehlbeträge in den öffentlichen Haushalten sind in den letzten Jahren sprunghaft angestiegen. Die Nettoneuverschuldung mußte von rund 8 Mrd. DM in 1970 auf rund 70 Mrd. DM in 1975 erhöht werden. Auch für 1976 zeichnen sich Kreditaufnahmen in dieser Größenordnung ab. Damit werden sich die Gebietskörperschaften in zwei Jahren um rund 140 Mrd. DM neu verschul­ den müssen — ein Betrag, der dem gesamten Schuldenstand der Gebietskörperschaften aus Kreditmarktmitteln Ende des Jahres 1973 ent­ spricht. Angesichts einer solchen Entwicklung stellt sich immer dringlicher die Frage nach den Grenzen der öffentlichen Verschuldung.
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Möglichkeiten und Grenzen des Ersatzneubaus

Möglichkeiten und Grenzen des Ersatzneubaus

Die Teilnehmer diskutierten zudem die Frage, ob Ersatzneubau im spezi- ellen oder der Neubau generell in der öffentlichen Förderung benachteiligt sei. Dr. Frank Heidrich (BMVBS) gab zu bedenken, dass auf 50 Jahre betrachtet Modernisierung und Ersatzneubau aus energetischer und klimatischer Sicht nahezu gleich auf liegen. Daher sei zu fragen, woher die Berechtigung des Ersatzneubaus für eine zusätzliche Förderung käme. Wie mehrere Teilnehmer betonten, sei es möglicherweise wichtiger, strukturelle Benachteiligungen des Ersatzneubaus zu beseitigen, etwa im Hinblick auf Stellplatz-Auflagen, durch die der Ersatzneubau gegen- über der Bestandsmodernisierung eindeutig benachteiligt sei.
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MÖGLICHKEITEN UND GRENZEN DER GENDIAGNOSTIK

MÖGLICHKEITEN UND GRENZEN DER GENDIAGNOSTIK

Auch wenn die klinische Genetik zu den jüngsten medizinischen Disziplinen gehört, sind Beobachtungen über erbliche Zusammenhänge und Versuche, Konsequenzen daraus abzuleiten, recht alt. Zum Beispiel wird im babylonischen Talmud erwähnt, daß man von der Beschneidung eines Knaben absehen sollte, wenn bei einem Bruder oder Onkel mütterlicherseits schwere Blutungen im Rahmen dieses Eingriffs aufgetreten sind. Hinter dieser „genetischen Beratung“ steckt die Beobachtung, daß Frauen Überträgerinnen der Hämophilie sein können, von der aufgrund des X-chromosomal-rezessiven Erbgangs männliche Personen mehrfach in einer Familie betroffen sein können. Die Erkenntnis formalgenetischer Aspekte beim Menschen nach der Wie- derentdeckung der Mendelschen Regeln im letzten Jahrhundert hat erstmals wissenschaftlich begründete Aus- sagen zur Wahrscheinlichkeit für das Auftreten erblich bedingter Erkrankungen erlaubt. Die Fortschritte der Humangenetik, vor allem der molekularen Humangenetik, machen es zunehmend möglich, aus solchen Wahrscheinlichkeiten Gewißheiten zu machen. Damit werden einerseits Hoffnungen geknüpft, daß Erkran- kungen immer sicherer diagnostiziert werden und sich in wachsendem Maße therapeutische Konsequenzen daraus ableiten lassen. Andererseits ruft die Vorstellung, daß immer mehr erbliche Merkmale identifizierbar und voraussehbar werden, bei den meisten Unbehagen hervor. In diesem Zusammenhang sollen Möglichkei- ten, Grenzen und einige ethische Aspekte der gegenwärtigen Gendiagnostik diskutiert werden.
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Möglichkeiten und Grenzen einer Finanzreform

Möglichkeiten und Grenzen einer Finanzreform

FAIRES FISKALISCHES ERWERBSVERHALTEN N ach d e n R eform m öglichkeiten au f d e r A u sg a b e n ­ s e ite m uß auch d ie E in n a h m e n se ite u n te rsu c h t w erd en . H ie r lie g e n zunächst R eform m öglichkeiten im e rw e rb s- w irtsc h a ftlid ie n S e k to r d e r ö ffen tlich en H an d . G e ra d e ihm g e g e n ü b e r is t die V e rsc h le ie ru n g s ta k tik , nicht z u ­ le tz t des P frü n d e n p rin z ip s w eg en , b e so n d e rs e n t­ w ickelt. D ie z a g h a fte n F o rm u lie ru n g e n des A rtik e ls 110 A bs. 3 u n d 4 d es B o n n er G ru n d g e se tz e s k ö n n e n d as nicht v e rh in d e rn . Sicherlich g ib t es A n s ta lts v e r­ m ö g en , d ie m an nicht nach d em Ü berschußprinzip v e rw a lte n sollte. A b e r d a n e b e n b e s te h e n doch v ie le V e rm ö g e n s te ile d e r öffentlichen H and, d ie m a n als E in n a h m e q u e lle n d es S ta a te s ersc h lie ß e n bzw . w ie d e r e rsc h lie ß e n so llte. D ie P reu ß isch en S ta a ts b a h n e n w a re n e in m al d as R ückgrat d e r S ta a tsfin a n z e n . D ie S ta a ts- u n d G e m e in d e b e trie b e u n te rlie g e n n u r a llz u leich t d e r T en d en z, ein em h ä rte re n M a r k tv e rh a lte n auszuw eichen. Sie b e w illig e n h ö h e re L öhne, w e n n es h a r t auf h a r t g eh t, sie g e b e n in V e rg ü n stig u n g e n nach, sie u n te r la s s e n P reisk äm p fe, sie u n te rlie g e n a u ß e r­ ö k o n o m isch en E in flü ssen in ih re m B eschaffungsw esen. D as ist im P rinzip u n h a ltb a r. W o die öffentliche H an d w irtsc h a fte t, d a rf sie es n ich t d en e n g e g e n ü b e r in e in e r u n fa ire n W e is e tu n , d ie sich a n äh n lich en A u fg a b e n a b m ü h e n , a b e r nicht die gleiche C h an ce h a b e n , D efi­ z ite d e n S te u e rz a h le rn zuzuschieben. H ie r dü rfte, w e n n d e r S ta a t u n d se in P a rla m e n t es e rn s t an fassen , e in e R e se rv e zu e rsch lie ß en sein, die zugleich in d e r g e sa m te n V o lk sw irtsc h a ft e in e w e n ig e r v e rd u n k e lte K o s te n s tru k tu r erm ö g lich en w ü rd e.
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Neue Talente braucht das Amt : Traineeprogramme im öffentlichen Sektor

Neue Talente braucht das Amt : Traineeprogramme im öffentlichen Sektor

Neben der Ausbildung on-the-job in den Praxisstationen umfassen Traineeprogramme in beiden Sektoren Fortbildungsmaßnahmen off-the-job. Im öffentlichen Sektor sind diese an schon bestehende Verwaltungslehrgänge (etwa Stadt Kassel) oder Qualifizie- rungsreihen, die den Wirtschaftsreferendaren angeboten wurden (etwa Land Berlin), angelehnt und werden häufig durch die entsprechenden Landesakademien durchgeführt. Das Traineeprogramm des Landes Berlin umfasst auch ein einsemestriges Ergänzungs- studium an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer. Inhalte des Off-the-job-Trainings sind in öffentlichen Traineeprogrammen v. a. die (rechtlichen) Grundlagen von Verwaltungshandeln. Meist sind zusätzlich auch individuell wählbare Schwerpunkte vorgesehen. In privatwirtschaftlichen Programmen ist diese Individuali- sierung in der theoretischen Ausbildung stärker ausgebildet. Hier existieren oft gar keine festen Curricula, sondern die Fortbildungsinhalte können nach dem Baukastenprinzip zusammengesetzt werden (Troy 2007 ).
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Absorptive Capacity im öffentlichen Sektor / eingereicht von Dragana Janev

Absorptive Capacity im öffentlichen Sektor / eingereicht von Dragana Janev

Die bisherige Forschung hat gezeigt, dass sich Führungsstile und HR Praktiken positiv auf die Mitarbeiterfähigkeiten und die Mitarbeitermotivation auswirken können (vgl. Abschnitt 2.7). Durch die Umsetzung des NPM wurde ein Bezugsrahmen geschaffen, der dem Ma- nagement von Organisationen des öffentlichen Sektors größere Handlungsräume und Ver- antwortungsbereiche zuweist, als es im traditionellen Bürokratiemodell der Fall war (vgl. Schedler/Proeller, 2011, S. 249). Die Führungskräfte können sich auf die Verwaltungsziele konzentrieren und durch aktive Führung, gute Kommunikation, Zieldefinition und Feedback die Mitarbeiter bei der Erreichung ihrer Ziele unterstützen (vgl. Schedler/Proeller, 2011, S. 250). Die gezielte Anwendung passender Führungsstile, der Einsatz von Weiterbildungs- maßnahmen und eine ausgereifte und gute interne Kommunikation kann bereits seitens des Managements durch ihre Vorbildfunktion ein wichtiger Schritt in Richtung erfolgreicher Wis- sensabsorption und gegen Resistenz gesetzt werden. Das Management hat durch die aktive Teilnahme an den Innovationsprojekten eine strategische Unterstützungsmöglichkeit (vgl. Abschnitt 3.3). Die Entwicklung einer lernbereiten Organisationskultur kann durch das Ma- nagementteam gefördert werden und daher die Absorption von externem Wissen erleichtern (vgl. Child, 1997, S. 69; Jones, 2006, S. 368).
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Möglichkeiten und Grenzen der Generationenbilanzierung

Möglichkeiten und Grenzen der Generationenbilanzierung

Berücksichtigt man nun, welchen heute lebenden Kohorten oder zukünftigen Generationen die Ausga- ben der öffentlichen Kassen zugute, kommen und durch welche Geburtsjahrgänge die staatlic[r]

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Workfare: Möglichkeiten und Grenzen

Workfare: Möglichkeiten und Grenzen

Über die Wirkungen der „Hilfe zur Arbeit“ im BSHG gibt es keine umfassenden Evaluationsstu- dien. In Fallstudien wird aber eine gewisse Wirksam- keit des Konzepts berichtet, zumindest was die Zahl der Hilfebezieher angeht. So bot etwa die Stadt Leipzig seit 1995 flächendeckend jedem als arbeits- fähig befundenen Sozialhilfeempfänger eine auf ein Jahr befristete Beschäftigung im städtischen „Be- trieb für Beschäftigungsförderung“ (bfb) an (vgl. Feist/Schöb 2000). Lehnte der Hilfesuchende diese Beschäftigung ab, so wurde ihm die Sozialhilfe in drei Stufen gekürzt. Nahm er das Angebot an, so erhielt er ein Gehalt leicht oberhalb des Sozialhilfe- niveaus, aber deutlich unterhalb der untersten Tarif- gruppe im öffentlichen Dienst. Im ersten Jahr dieser Regelung nahmen nur gut 60 % aller Sozialhilfebe- zieher das Beschäftigungsangebot an, die anderen schieden nach und nach aus dem Sozialhilfebezug aus. In den Folgejahren erhöhte sich der Anteil auf gut 80 %, wohl auch deshalb, weil einige Personen mittlerweile darauf verzichteten, überhaupt erst ei- nen Antrag auf Sozialhilfe zu stellen. Über den Ver- bleib der Ausgeschiedenen ist allerdings nichts be- kannt, es ist aber zu vermuten, dass sich für sie ein gewisser Druck ergab, auch niedrig entlohnte Be- schäftigung anzunehmen. Für die Kommune fielen durch dieses Vorgehen geringere Sozialhilfeausga- ben an, zum einen wegen der verringerten Zahl von Hilfebeziehern, zum anderen wegen der Ansprüche auf Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung, die die ehemaligen Hilfebezieher im bfb erwarben. Durch die große Zahl von beschäftigten Hilfebezie- hern wurde der bfb zu einem der größten Arbeitge- ber der Stadt. Jedoch wurde das Experiment nicht zuletzt wegen der dadurch ausgelösten Verdrän- gungseffekte schließlich eingestellt.
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Einwanderungspolitik: Möglichkeiten und Grenzen

Einwanderungspolitik: Möglichkeiten und Grenzen

(3) Die friedliche gesellschaftliche Integration einer ständig wachsenden Zahl von Menschen mehr oder weniger fremder Kultur ist die schwierigste Aufga- be. Integrationswilligkeit der Zuwanderer und Inte- grationsbereitschaft der aufnehmenden Gesell- schaft müssen zusammenkommen. Assimilations- druck von seiten der letzteren, unterstützt durch staatliche Regelung der Einbürgerungsvorausset- zungen, ist legitim, ja wohl unabdingbar, wenn die Furcht vor Überfremdung, mag sie auch im einzel- nen irrational sein, in Grenzen gehalten werden soll. Daß sich ohne schwere Konvulsionen und schlimme Abwehrhandlungen binnen hundert Jah- ren ein Austausch der Mehrheit der deutschstäm- migen Bevölkerung durch Mitbürger fremdländi- scher Herkunft vollziehen könnte, ist gleichwohl nicht leicht vorzustellen. Denkbar ist, daß es unver- meidlich sein wird, vornehmen kann man es sich kaum. Wie Firnis könnte die den Bürgerfrieden bewahrende Schutzschicht humanitärer Gesittung abblättern, wenn die einheimische Bevölkerung ihr Platzrecht ernsthaft gefährdet sieht. In jedem Falle gilt: Je größer die gewünschte Zuwanderung ist, desto mehr käme es darauf an, die kulturellen Un- terschiede zwischen Zuwanderern und heimischer Bevölkerung gering zu halten.
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Nützlingseinsatz - Möglichkeiten und Grenzen

Nützlingseinsatz - Möglichkeiten und Grenzen

Im Vergleich zum Einsatz chemischer Pflanzenschutzmittel entstehen beim Nützlingseinsatz keine problematischen Rückstände, der Anwender ist nicht gefährdet, das Grundwasser wird nicht b[r]

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Möglichkeiten und Grenzen der Preiskontrolle

Möglichkeiten und Grenzen der Preiskontrolle

Politische Aufgaben Natürlich muß das Pro und C ontra einer vorbeu­ genden P reiskontrolle von m arktbeherrschenden Unternehmen noch intensiv d isku tie rt werden. Es wäre interessant, von der M onopolkom m ission zu erfahren, w ie sie die beiden hier angeführten Fälle von Preismißbrauch auf dem A rzn e im itte l­ m arkt beurteilen würde. Ob die Kom m ission w irk ­ lich nur die Interessen der Verbraucher im Auge hatte, als sie ih r Gutachten schrieb, erscheint m ir ein wenig zw eifelhaft. A llerdings, und das muß einmal klarge ste llt werden, eine w eitere Be­ schränkung des W ettbewerbs auf M ärkten mit m arktbeherrschenden Unternehmen durch w eitere R egulierungen ist nicht w ünschenswert. Aber die bessere K ontrolle von vorhandenen m arktbeherr­ schenden Unternehm en kann auch — wie gesagt — die w eitere Vermachtung der M ärkte in Grenzen halten. Die P o litik muß gewissermaßen das eine tun und das andere nicht lassen. Die W iederbele­ bung des W ettbewerbs ist eine ständige Aufgabe fü r alle, die fü r die G esam tw irtschaft verantw ort­ lich sind. Doch genauso Ist die optim ale Preiskon­ tro lle von Unternehmen, die nicht m ehr im W ett­ bewerb stehen, eine w ichtige Aufgabe im Inter­ esse der Verbraucher.
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Möglichkeiten und Grenzen des Diktaturenvergleichs

Möglichkeiten und Grenzen des Diktaturenvergleichs

überkommenen Sinne sind, sondern sich als Massenbewegungsregime konstitu- ieren. Die Diktaturen Mussolinis, Stalins und Hitlers sind ohne Propaganda und den Einsatz moderner Medien, ohne die Gefolgschaft der Massen gegenüber ei- ner charismatischen oder durch Personenkult aufgebauten Führerfigur nicht vorstellbar. Moderne Diktaturen zeichnen sich nicht nur durch andere Erschei- nungsformen aus, sie beruhen in ihrem Kern auf anderen Grundmustern als die klassische autokratische Alleinherrschaft. Für Franz Neumann sind die zentra- len Merkmale moderner Diktaturen: die Umwandlung des Rechtsstaates in einen Polizeistaat, das Instrument einer die gesamte Gesellschaft kontrollieren- den Staatspartei, die Atomisierung und Isolierung des Einzelnen, die Überfüh- rung von Kultur in Propaganda und schließlich der Terror als permanente Dro- hung, aber auch als effektives Herrschaftsinstrument der Diktatur. 34 Der Endzweck der so charakterisierten Herrschaftsform lässt sich nach Neumann auf eine knappe Formel bringen: „Die Gesellschaft unterscheidet sich nicht mehr vom Staat; sie ist von der politischen Macht vollständig ‚erfasst‘.“ 35 Die „totalitäre Diktatur“ zielt nicht mehr auf eine möglichst breite Unterstützung in der gesellschaftlichen „Öffentlichkeit“, sie arbeitet konsequent darauf hin, jede Differenzierung in der Gesellschaft zu eliminieren und damit die Trennung von Staat und Gesellschaft an sich aufzuheben. Verbunden mit der im 20. Jahrhun- dert erreichten Modernität der industriegesellschaftlichen Möglichkeiten wird diese „moderne totalitäre Diktatur“ schließlich das „repressivste aller gesell- schaftlichen Systeme“. 36
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Möglichkeiten und Grenzen des Orthografiewörterbuches

Möglichkeiten und Grenzen des Orthografiewörterbuches

sowie der Eigennamen wird nicht offen gelegt oder begründet. Für die dies­ bezügliche Kennzeichnung der Lemmata wird eine große Zahl von Angaben verwendet, deren Inhalt und Verhältnis im jeweiligen Bezugsrahmen zumeist nicht erläutert werden und die in der Regel überhaupt nur dem Abkürzungs­ verzeichnis zu entnehmen sind oder sogar nur in den Wörterbuchartikeln auftreten. Hier stößt die Funktionsausweitung zum Mehrzweckwörterbuch anscheinend an Grenzen, die offenbar innerhalb eines einzelnen Wörterbu­ ches nur schwer zu bewältigen sind.
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