Edoweb: Kommunen und Klimaschutz

Volltext

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KOMMUNEN UND

KLIMASCHUTZ

Informationen zur Energiewende

Stiftsstraße 9 55116 Mainz

E-Mail: poststelle@mwkel.rlp.de www.mwkel.rlp.de

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KOMMUNEN UND

KLIMASCHUTZ

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plans IV sollen zwei Prozent der Landesfläche für Windenergienutzung zur Verfügung stehen. Dazu wollen wir in den Regionalplänen Vorranggebiete für Windenergie festlegen. Ebenso werden wir anhand klar definierter Kriterien Ausschlussgebiete benennen. Über alle anderen Flächen wird im Rahmen der kommunalen Flächennutzungsplanung entschieden. Der „Windenergieerlass“ wird derzeit überarbeitet.

Bei der Solarenergie wollen wir den Kommunen die Aufstellung von Solar-satzungen ermöglichen. Kommunen sollen auch – im Zusammenspiel mit Regional- und Flächennutzungsplanung – zur „solaren Bauleitplanung“ ange-regt werden. Die Sanierungsquote bei Altbauten soll auf drei Prozent pro Jahr gesteigert werden.

Bei der künftigen dezentralen Energieversorgung spielen die Verteilnetze eine entscheidende Rolle. Sie müssen hierzu modernisiert und informations-technologisch aufgerüstet werden. Und gemeinsam mit Kommunen, Verteil-netzbetreibern und der Wirtschaft wollen wir hier eine „Zukunftsinitiative Smart Grids“ starten.

Flankierend zu all den genannten Maßnahmen wollen wir das Beratungs-angebot erheblich ausbauen. Deshalb schaffen wir eine starke Energieagentur Rheinland-Pfalz und fördern den Aufbau von kommunalen und regionalen Energieagenturen im Land.

Einen kleinen Beitrag zu Ihren Aktivitäten soll die vorliegende Broschüre leisten. Sie möchte Ihnen einen kurzen Überblick über vorhandene Beratungs- und Informationsmöglichkeiten des Landes aber auch bundesweit vermitteln. Dies ist natürlich nur eine Auswahl, die keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt. Manche der Angebote werden Sie vielleicht bereits kennen. Andere sind Ihnen bisher vielleicht noch nicht bekannt und halten für Sie wertvolle Tipps bereit, die Energiewende in Ihrer Kommune weiter voranzutreiben.

Eveline Lemke Sehr geehrte Landrätinnen und Landräte,

sehr geehrte Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister,

ohne die Kreise, Städte und Gemeinden sowie ihre kommunalen Werke und Unternehmen kann die Ener-giewende nicht gelingen. Wir haben deshalb im Koaliti-onsvertrag festgelegt, die Kommunen in ihrer Rolle für eine sichere und umweltfreundliche Energieversorgung weiter zu stärken.

Viele kommunale Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz setzen bereits ihre vielfältigen Handlungsmöglich-keiten zur Energieeinsparung, zu Energieeffizienz und Ausbau der Erneuerbaren Energien mit großem Engagement um. Wir haben inzwischen eine richtige Bewegung bei Städten, Gemeinden und Landkreisen, sich zu Energieregionen zu entwickeln. Die Landesregierung möchte Sie als Akteure vor Ort beim Ausbau der Erneuerbaren Energien, bei der Energieein-sparung und der Steigerung der Energieeffizienz unterstützen – damit Wert-schöpfung und Arbeitsplätze in der Region verbleiben. Damit dieser Prozess in einem guten Miteinander erfolgreich verläuft, ist Weitsicht und Solidarität gefordert. Neue wirtschaftliche Kooperationsmodelle werden darüber sicherlich das Licht der Welt erblicken und der Genossenschaftsgedanke neue Wurzeln schlagen.

Auch die Rekommunalisierung der Energieversorgung wird dabei eine wichtige Rolle spielen – natürlich unter Beachtung der Wirtschaftlichkeit. Durch die 2009 erfolgte Änderung des Gemeindewirtschaftsrechts wurde den Kommunen in Rheinland-Pfalz die wirtschaftliche Betätigung im Bereich der Energieversor-gung erleichtert. Wir wollen das Gemeindewirtschaftsrecht hier noch weiter öffnen. Beteiligungsmöglichkeiten der Kommunen oder ihren Werken an Erneu-erbaren-Energie-Anlagen auf eigenem oder benachbartem Gebiet wollen wir erleichtern. Die zentralen Säulen beim Ausbau der Erneuerbaren Energien in Rheinland-Pfalz sind die Wind- und die Solarenergie. Auch hier spielen die Kom-munen eine wichtige Rolle. Bei der Teilfortschreibung des

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Landesentwicklungs-A. Rheinland-Pfalz

1. Institutionen und Verbände _________________________________________7 2. Broschüre „Mit Kommunen stark im Klimaschutz“ ____________________11 3. Internet - Energieportal für Kommunen _____________________________11 4. Solidarpakte ____________________________________________________12

B. Externe Angebote

I. Institutionen/Organisationen

1. Kommunale Klimaschutzinitiative des Bundes _______________________13 2. Servicestelle Kommunaler Klimaschutz _____________________________14 3. Agentur für Erneuerbare Energien __________________________________14 4. Klima-Bündnis __________________________________________________15 5. ICLEI ___________________________________________________________16 6. Energie-Cités ____________________________________________________16 7. Regionale/kommunale Energieagenturen ____________________________17

II. Projekte/Kampagnen etc.

1. Internetportal „kommunal-erneuerbar.de“ ___________________________17 2. „Kommune des Monats“ __________________________________________17 3. Projekt „100%-Erneuerbare-Energie-Regionen“_______________________18 4. Konvent der Bürgermeister in Europa _______________________________18 5. Benchmark „Kommunaler Klimaschutz“ _____________________________19 6. European Energy Award®__________________________________________19 7. „Tatenbank“ Energiekommunal ____________________________________20 8. Climate-toolbox _________________________________________________20 9. Display Kampagne________________________________________________20 10. Fachkongress der kommunalen

Energiebeauftragten ______________________________________________21 11. Energieeffiziente Kommune _______________________________________22 12. Repowering-Infobörse ____________________________________________22

INHALTSVERZEICHNIS

© EO R III. Publikationen

1. Repowering von Windenergieanlagen –

Kommunale Handlungsmöglichkeiten _______________________________23 2. Windenergieanlagen im Wald ______________________________________23 3. Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen –

Hilfe für Kommunalverwaltungen __________________________________24 4. Praxisleitfaden „Klimaschutz in Kommunen“ _________________________24 5. Erneuerbare-Energien-Projekte in Kommunen ________________________25 6. Entwicklung 100%-Erneuerbare-Energie-Regionen ___________________26 7. Kommunale Wertschöpfung durch Erneuerbare Energien ______________26 8. Energiegenossenschaften _________________________________________26 9. Flächen sparen und intelligent nutzen ______________________________27

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A. RHEINLAND-PFALZ

1. Institutionen und Verbände

Verschiedene vom Land unterstützte Beratungseinrichtungen wenden sich mit ihrem Informations- und Beratungsangebot an Kommunen und kommunale Einrichtungen:

EffizienzOffensive Energie Rheinland-Pfalz (EOR) e.V.

Die EOR unterstützt Kommunen bei der Information ihrer Bürger über Energie-effizienz, Erneuerbare Energien oder energieeffizientes Bauen und Sanieren. Mit einem Informationsmobil kommt die EOR vor Ort und bietet der Bevölke-rung eine kostenlose Erstberatung und zahlreiche Infomaterialien. Die EOR unterstützt die Kommunen auch bei Informationsveranstaltungen mit Vorträ-gen oder Infomaterialien. Für Kommunen, die selbst in Energieeffizienzmaßnah-men oder Erneuerbare Energien investieren möchten, steht die EOR ebenfalls zur Verfügung und bietet tagesaktuelle Fördermittelübersichten und eine kostenlose und neutrale Erstberatung.

EOR e.V. Geschäftsstelle

TU Kaiserslautern T.: 0631 / 62 403 – 0 Paul-Ehrlich-Str. 29 E-Mail: kontakt@eor.de D-67663 Kaiserslautern Internet: www.eor.de

Transferstelle für Rationelle und Regenerative Energienutzung Bingen (TSB)

Die Transferstelle Bingen berät Kreise, Städte und Gemeinden im Bereich der regionalen und kommunalen Energieversorgung. Dazu erstellt sie sowohl Ein-zelkonzepte für öffentliche Liegenschaften als auch umfassende Klimaschutz-konzepte, die als richtungsweisende Entscheidungsgrundlage dienen. Die TSB begleitet dabei die gesamte Umsetzung der gesetzten Klimaschutzziele. Kom-munen, die sich für nachhaltige Mobilität interessieren, berät die TSB in der Beschaffung und Bewertung neuer Mobilitätskonzepte. Auch für Gewerbe und Industrie ist die TSB seit über 20 Jahren ein kompetenter Ansprechpartner, wenn es um die Steigerung der Energieeffizienz im Unternehmen geht.

©

EO

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Institut für geothermisches Ressourcenmanagement

Berlinstraße 107a E-Mail: igem@igem-energie.de D-55411 Bingen Internet: www.igem-energie.de T.: 06721 / 98 424 0

Auch die Fachabteilungen des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz,

Energie und Landesplanung beraten die Kommunen bei der Umsetzung

konkreter Projekte. Hierzu zählen u. a. der Einsatz der Erneuerbaren Energien und ihre Technologien, Energieeinsparmaßnahmen, der Aufbau kommunaler Stoffstrommanagementsysteme o.ä.

Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Rheinland-Pfalz

Stiftsstraße 9 E-Mail: Poststelle@mwkel.rlp.de D-55116 Mainz Internet: www.mwkel.rlp.de T.: 06131 / 16 – 0

Themenbezogen hat das Land Beratungs- und Kompetenzzentren aufgebaut, wie z.B. das Kompetenzzentrum Brennstoffzelle oder das

Kompetenzzen-trum nachwachsende Rohstoffe beim DLR Eifel.

Kompetenzzentrum Brennstoffzelle

Fachhochschule Trier D-55768 Hoppstädten-Weiersbach Umwelt-Campus Birkenfeld T.: 06782 / 17 12 50

Campusallee 9916 E-Mail: fuelcell@umwelt-campus.de Internet: www.umwelt-campus.de/

~brennstoffzelle

Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Eifel

Brodenheckstraße 3 E-Mail: DLR-Eifel@dlr.rlp.de D-54634 Bitburg Internet: www.dlr-eifel.rlp.de Tel.: 06561 / 9480 – 0

Insbesondere in Zeiten steigender Brennstoff- und Strompreise lohnt es schon aus betriebswirtschaftlicher Sicht, die Energieverbrauchs- und -versorgungs-struktur genauer zu untersuchen und Maßnahmen zur Optimierung anzugehen.

Transferstelle Bingen Ansprechpartner:

Berlinstraße 107a Dipl.-Ing. (FH) Michael Münch T.: 06721-98 424 – 24 D-55411 Bingen Dipl.-Ing. (FH) Kerstin Kriebs T.: 06721-98 424 – 20

Internet: www.tsb-energie.de

Institut für angewandtes Stoffstrommanagement (IfaS)

Schwerpunkte der Arbeit des IfaS sind Informationen und Beratung zur Bio-energienutzung und zum Aufbau eines kommunalen Energie- und Stoffstrom-managements.

Fachhochschule Trier

Standort Umwelt-Campus Birkenfeld

Postfach 1380 T.: 06782 / 17 12 21

D-55761 Birkenfeld E-Mail: p.heck@umwelt-campus.de Geschäftsführender Direktor Internet: www.stoffstrom.org Prof. Dr. Peter Heck

Nutzung von geothermischen Ressourcen

Das Landesamt für Geologie und Bergbau (LGB) und das Institut für geothermi-sches Ressourcenmanagement (IGEM) beraten neben Unternehmen auch Kommunen über Potenziale und effiziente geothermische Ressourcennutzung.

Landesamt für Geologie und Bergbau

Dipl.-Geologin Lina Reinheimer T.: 06131 / 9254 – 144

Emy-Roeder-Str. 5 E-Mail: Lina.Reinheimer@lgb-rlp.de D-55129 Mainz Internet: www.lgb-rlp.de

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2. Broschüre „Mit Kommunen stark im Klimaschutz“

Die Broschüre „Mit Kommunen stark im Klimaschutz“ wurde 2010 von der Landesregierung herausgegeben und gibt anhand von ausgewählten best-practice-Beispielen in Rheinland-Pfalz einen Überblick über die Möglichkeiten kommunaler Handlungsoptionen in den Bereichen 100% regenerativ im Strombereich, Neubaugebiete, kommunale Liegenschaften, Straßenbeleuch-tung, regenerative Wärmeversorgung, Wärmenetze, Kraft-Wärme-Kopplung, Photovoltaik sowie Öffentlichkeitsarbeit, Beratung und Contracting. Zu jedem Projekt ist ein konkreter Ansprechpartner vor Ort benannt. Dadurch ist der un-mittelbare Austausch zwischen den Kommunen und anderen Interessierten „auf kurzem Wege“ möglich.

Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Rheinland-Pfalz

Stiftsstraße 9 E-Mail: Pressestelle@mwkel.rlp.de D-55116 Mainz Internet: www.mwkel.rlp.de T.: 06131 / 16 – 0

3. Internet-Energieportal für Kommunen

Seit Ende 2010 existiert mit dem Portal www.energie-komm.de eine Internet-plattform des Landes, auf welcher Kommunen nachhaltige Energie-Projekte veröffentlichen können. Auf diesem Weg werden Know-how und Erfahrung von einer Kommune zur nächsten transportiert und so ein wertvoller Multiplikato-reneffekt erzielt. Umfangreiche Informationen über kommunale Handlungs-möglichkeiten für die Bereiche Energieeinsparung, Energieeffizienz, Erneuerbare Energien, Bürgerbeteiligungen, Klimaschutzkonzepte, Stadt- und Gemeindepla-nung uvm. runden das Angebot ab. Das Portal wurde in Zusammenarbeit mit den drei kommunalen Spitzenverbänden in Rheinland Pfalz realisiert.

Informationen unter: www.energie-komm.de Die kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz sind auch für die Bereiche

Energie und Klimaschutz kompetente Ansprechpartner.

Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz

Deutschhausplatz 1 E-Mail: info@gstbrp.de D-55116 Mainz Internet: www.gstb-rlp.de T.: 06131 / 23 98 – 0

Städtetag Rheinland-Pfalz

Deutschhausplatz 1 E-Mail: info@staedtetag-rlp.de D-55116 Mainz Internet: www.staedtetag-rlp.de T.: 06131 / 28 644 – 0

Landkreistag Rheinland-Pfalz

Deutschhausplatz 1 E-Mail: post@landkreistag.rlp.de D-55116 Mainz Internet: www.landkreistag.rlp.de T.: 06131 / 28 655 – 0

Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) Rheinland-Pfalz

Der VKU vertritt 80 kommunale Energieversorger in RLP. Diese stehen als kom-petente Gesprächspartner für alle Fragen der Energiewende zur Verfügung. Ob es um Klimaschutzkonzepte geht, Projekte zur regenerativen Energieerzeu-gung durch Wind, Photovoltaik oder Wasser (auch mit BürgerbeteiliEnergieerzeu-gung) umgesetzt werden sollen, Energieeffizienzmaßnahmen durchgeführt werden, Energieberatungen oder sonstige Dienstleistungen gefragt sind, die Stadtwerke vor Ort bieten für jede Situation individuelle und nachhaltige Lösungen.

Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) Rheinland-Pfalz

Deutschhausplatz 1 E-Mail: info@vku.de D-55116 Mainz Internet: www.vku.de T.: 06131 / 28 644 – 473

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I. Institutionen/Organisationen

1. Kommunale Klimaschutzinitiative des Bundes

Seit Sommer 2008 fördert das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) auf Basis der „Richtlinie zur Förderung von Klima-schutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Klimaschutzinitiative“ Klimaschutzprojekte in Kommunen. Gefördert werden folgende Teilbereiche:

n Klimaschutzkonzepte

n Erstellung von Klimaschutz(teil)konzepten

n Fachlich-inhaltliche Unterstützung bei der Umsetzung von Klimaschutz(teil)konzepten

– Durchführung einer ausgewählten Klimaschutzmaßnahme im Rahmen der beratenden Begleitung

n Fachlich-inhaltliche Unterstützung bei der Ein-/Weiterführung von Energiesparmodellen an Schulen und Kindertagesstätten

n Klimaschutztechnologien

n Sanierung der Außen- und Straßenbeleuchtung

n Sanierung der Innen- und Hallenbeleuchtung

n Sanierung und Nachrüstung von Lüftungsanlagen

n Masterplan 100% Klimaschutz

(Förderung für 2012 ausgesetzt)

4. Solidarpakte

An etlichen Standorten (wie z. B in den Verbandsgemeinden Rheinböllen, Kirch-berg und Emmelshausen) haben Kommunen bereits Solidarpakte geschlossen: Die Gemeinden zahlen einen Teil ihrer Pachteinnahmen in einen gemeinsamen Topf, der wiederum an alle beteiligten Kommunen verteilt wird. Auf diesem Gebiet ist Rheinland-Pfalz bundesweit Vorreiter. 

Auch Landesforsten Rheinland-Pfalz beteiligt sich an kommunalen Solidarpak-ten für Windkraftanlagen im Wald. Ziel soll es sein, Windkraftanlagen auf gut geeigneten Standorten zu konzentrieren.

Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz

Birgit Heinz-Fischer T.: 06131 / 23 98 –183 Deutschhausplatz 1 E-Mail: bheinz@gstbrp.de D-55116 Mainz Internet: www.gstb-rlp.de

B. EXTERNE ANGEBOTE

© To m B re u er

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Die Internetseite der Agentur hält vielfältige Informationen rund um das Thema Erneuerbare Energien bereit.

Agentur für Erneuerbare Energien e.V.

Nils Boenigk Reinhardtstr. 18

D-10117 Berlin E-Mail: n.boenigk@unendlich-viel-energie.de T.: 030 / 200535 – 41 Internet: www.unendlich-viel-energie.de

4. Klima-Bündnis

Das Klima-Bündnis ist Europas größtes Netzwerk von Städten und Gemeinden zum Klimaschutz. Die Mitgliedsstädte und -gemeinden im Klima-Bündnis setzen sich für die Reduktion der Treibhausgas-Emmissionen vor Ort ein. Mit ihrem Beitritt zum Klima-Bündnis verpflichten sich die Städte und Gemeinden freiwillig zu folgenden Zielen:

n Reduktion der CO2-Emissionen um 10% alle fünf Jahre,

n Halbierung der Pro-Kopf-Emissionen bis spätestens 2030 (Basisjahr 1990),

n Schutz der tropischen Regenwälder durch Verzicht auf Tropenholznutzung,

n Unterstützung von Projekten und Initiativen der indigenen Partner.

Das Klimabündnis bietet in zahlreichen Veranstaltungen umfassende Informa-tionen zum Klimaschutz und dem Ausbau Erneuerbarer Energien.

Nach eigenen Angaben gehören dem Klima-Bündnis über 1600 Städte, Gemeinden und Landkreise sowie 53 Bundesländer und Provinzen, NGOs und weitere Organisationen als Mitglieder an.

Klima-Bündnis

Europäische Geschäftsstelle T.: 069 / 717139 – 12

Angela Hanisch E-Mail: a.hanisch@klimabuendnis.org Galvanistr. 28 Internet: www.klimabuendnis.org D-60486 Frankfurt a. M.

Eine Kumulierung mit Drittmitteln, Zuschussförderungen und Förderkrediten ist zugelassen, sofern eine angemessene Eigenbeteiligung erfolgt. Nach der Richtli-nie ist es möglich, die Förderquote zu erhöhen, wenn der Antragsteller keine ausreichenden Eigenmittel bereitstellen kann und eine Kreditfinanzierung nicht zugelassen ist. Aus diesem Grund kann die Förderquote für Haushaltssiche-rungskommunen um bis zu 20% und für Nothaushaltskommunen bis auf 95% erhöht werden.

Für Informationen zur Kommunalen Klimaschutzinitiative steht die

‘„Servicestelle Kommunaler Klimaschutz“ zur Verfügung.

2. Servicestelle Kommunaler Klimaschutz

Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat im Sommer 2008 eine „Service-stelle: Kommunaler Klimaschutz“ aufgebaut. Ein Schwerpunkt der Arbeit sind Informationen über das Förderprogramm des Bundesumweltministeriums im Rahmen der ‘„Kommunalen Klimaschutzinitiative“. Weitere Aufgaben sind die Vorbereitung und Durchführung der Wettbewerbe „Kommunaler Klimaschutz“ sowie Beratungs- und Serviceleistungen zum kommunalen Klima-schutz.

Deutsches Institut für Urbanistik • Servicestelle Kommunaler Klimaschutz

Auf dem Hunnenrücken 3

D-50668 Köln E-Mail: kontakt@kommunaler-klimaschutz.de T.: 0221 / 340 308 – 15 Internet: www.kommunaler-klimaschutz.de

3. Agentur für Erneuerbare Energien

Die Agentur für Erneuerbare Energien wird getragen von den Unternehmen und Verbänden aus der Branche der Erneuerbaren Energien und unterstützt durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sowie das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Sie betreibt die bundesweite Informationskampagne „deutschland hat unend-lich viel energie“, die unter der Schirmherrschaft von Prof. Dr. Klaus Töpfer steht.

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7. Regionale/kommunale Energieagenturen

25 regionale und kommunale Agenturen haben sich zum Bundesverband der Energie- und Klimaschutzagenturen Deutschlands e.V. zusammengeschlossen (eaD). Auch die ‘„EffizienzOffensive Energie Rheinland-Pfalz e.V.“ (EOR) ist Mitglied. Der Verband will zu Kooperation und Austausch anregen und Ansprechpartner zum Thema Energieeffizienz anbieten.

Bundesverband der Energie- und Klimaschutzagenturen Deutschlands

Michael Geißler, Vorsitzender c/o Berliner Energieagentur

Französische Str. 23 E-Mail: office@berliner-e-agentur.de D-10117 Berlin Internet: www.energieagenturen.de T.: 030 / 293330 – 66

II. Projekte/Kampagnen etc.

1. Internetportal „kommunal-erneuerbar.de“

Mit dem Portal bietet die ‘Agentur für Erneuerbare Energien Informationen, Tipps und Handlungshilfen an, um Kommunen bei der Umsetzung von Projek-ten im Bereich Erneuerbare Energien zu helfen. Anschaulich wird dies durch die Vorstellung konkreter Praxisbeispiele.

Informationen unter: www.kommunal-erneuerbar.de

2. „Kommune des Monats“

Einmal im Monat zeichnet die ‘Agentur für Erneuerbare Energien deutsch-landweit eine Kommune als „Kommune des Monats“ aus, die auf dem Gebiet Erneuerbare Energien beispielhaft ist. Die Städte, Kreise und Gemeinden werden auf der Internetseite der Agentur www.kommunal-erneuerbar.de präsentiert. Hierdurch erhält man einen Überblick über die vielfältigen Möglichkeiten von Kommunen, die Energiewende praktisch vor Ort umzusetzen.

Informationen unter: www.kommunal-erneuerbar.de

5. ICLEI

ICLEI – Local Governments for Sustainability ist ein weltweiter Verband von Städten, Gemeinden und Landkreisen für Umweltschutz und nachhaltige Entwicklung. ICLEI ist mit 12 Büros an 10 Standorten auf allen Kontinenten vertreten. Das Europasekretariat befindet sich in Freiburg im Breisgau. ICLEI-Programme sind u.a.:

n Lokale Agenda 21 (partizipative Nachhaltigkeitsplanung)

n Mit thematisch fokussierten Unterprogrammen:

n Lokale Agenda für gerechte, friedliche und sichere Kommunen

n Lokale Agenda für Katastrophenvorsorge

n Städte für den Klimaschutz

n Kampagne mit über 800 teilnehmenden Kommunen in rund 30 Ländern

n Nachhaltige Beschaffung in Kommunen

n Programm derzeit mit Schwerpunkt Europa

ICLEI European Secretariat

Leopoldring 3 E-Mail: iclei-europe@iclei.org D-79098 Freiburg i.B. Internet: www.iclei-europe.org T.: 0761 / 36 89 2 – 0

6. Energie-Cités

Energie-Cités ist der Verband der europäischen kommunalen Behörden zur Förderung der kommunalen nachhaltigen Energiepolitik. Die wichtigsten Ziele:

n Stärkung des Engagements der Mitglieder im Bereich der nachhaltigen Ener-gieversorgung,

n Interessenvertretung gegenüber den Institutionen der Europäischen Union in den Bereichen Energie, Umweltschutz und der städtischen Politik,

n Entwicklung und Förderung von Initiativen durch den Austausch von Erfahrun-gen, den Transfer von Know-how und die Durchführung gemeinsamer Projekte. Informationen unter: www.energie-cites.eu

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das Klima-Bündnis als unterstützende Struktur seinen Mitgliedern, die Konvent-Unterzeichner sind, Hilfestellung.

Informationen unter: www.eumayors.eu

5. Benchmark „Kommunaler Klimaschutz“

Das Benchmark Kommunaler Klimaschutz ist ein Projekt des ‘Klima-Bündnis und IFEU im Forschungsauftrag des Umweltbundesamtes. Mit dem Instrument werden Städte und Gemeinden bei der systematischen Erfassung und Darstel-lung der eigenen Aktivitäten und Ergebnisse im Klimaschutz unterstützt. Durch die vergleichende Präsentation mit nationalen Durchschnittswerten und den Ergebnissen anderer Kommunen werden Prioritäten und Maßnahmenvor-schläge für zukünftiges Handeln dargestellt.

Die Umsetzung des Benchmarks erfolgt als online-Tool, das von den teilneh-menden Kommunen direkt im Internet bedient werden kann. Es steht allen Kommunen in Deutschland kostenlos zur Verfügung.

Informationen unter: www.benchmark-kommunaler-klimaschutz.net

6. European Energy Award®

Der European Energy Award® als Qualitätsmanagement- und Zertifizierungs-verfahren hilft anhand eines umfassenden Maßnahmenkatalogs die energie-politische Arbeit in Kommunen zu bewerten sowie Stärken und Schwächen zu ermitteln. Durch eine

syste-matische Analyse, Planung und Umsetzung von Projekten soll die Energieeinsparung, die effiziente Nutzung von Ener-gie und die Steigerung des Einsatzes regenerativer Ener-gien in den Kommunen konti-nuierlich gesteigert werden.

3. Projekt „100%-Erneuerbare-Energie-Regionen“

Seit 2008 führt das Kompetenznetzwerk dezentrale Energietechnologien, deENet, in Kooperation mit der Universität Kassel das F&E-Projekt „100%-Erneuerbare-Energie-Regionen“ durch. Untersucht werden Kommunen und Regionen, die ihre Energieversorgung mittel- bis langfristig zu 100% auf Erneu-erbare Energien umstellen wollen, indem u.a. „best-practice“-Beispiele darge-stellt werden. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Weitervermittlung der Forschungsergebnisse in die Regionen und der Unterstützung regionaler Aktivitäten vor Ort. Auf einer Internetseite werden u.a. „100%-EE-Regionen“ vorgestellt. Gefördert wird das Projekt vom Bundesumweltministerium. Zusammen mit der ‘Agentur für Erneuerbare Energien führt deENet einmal im Jahr den Kongress „100%-Erneuerbare-Energie-Regionen“ durch. Der nächste Kongress findet am 25./26. September 2012 in Kassel statt.

DeENet – Kompetenznetzwerk dezentrale Energietechnologien

Ständeplatz 15 E-Mail: info@deenet.org D-34117 Kassel Internet: www.deenet.org T.: 0561 / 788 096 – 10 www.100-ee.de

4. Konvent der Bürgermeister in Europa

Der Konvent der Bürgermeister ist eine Initiative der Europäischen Kommission. Mittlerweile haben mehr als 3200 Städte aus Staaten inner- und außerhalb der EU im Rahmen des 2008 begründeten Konvents der Bürgermeister beschlossen, über die von der EU bis 2020 angestrebten Klimaschutzziele hinauszugehen. Die Kommunen haben sich verpflichtet, innerhalb eines Jahres einen nachhalti-gen Energieaktionsplan vorzulenachhalti-gen und ihren Bürgern und der EU-Kommission über Fortschritte Bericht zu erstatten. Es können kommunale Gebietskörper-schaften jeder Größe beitreten.

Das ‘Klima-Bündnis hat eine doppelte Funktion im Rahmen des Konvents der Bürgermeister inne. Erstens, nimmt es als Mitglied im Büro des Konvents die Koordination und die laufenden Geschäfte der Initiative wahr. Zweitens gibt

© B M U / B er n d M ü lle r

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fentlichen. Zum Vergleich sollen dafür die gleichen Energie-Kennzeichnungen herangezogen werden, die auch für Haushaltsgeräte verwendet werden. Die Idee ist es, die Bürger dadurch für das Thema Energieverbrauch zu sensibilisie-ren und zum Energiespasensibilisie-ren zu animiesensibilisie-ren, weniger Treibhausgas-Emissionen zu verursachen, aber auch ihre Energiekosten zu senken. Die Gemeinden beteiligen sich an der Kampagne mit einem Online-Tool, das es ihnen ermöglicht

n den Energie- und Wasserverbrauch sowie den CO2-Ausstoß eines Gebäudes

zu berechnen,

n Gebäude von A bis G zu klassifizieren, ähnlich dem Maßstab für elektrische Haushaltsgeräte,

n Ergebnisse in öffentlichen Gebäuden mit dem Display Label anzuzeigen. Informationen unter: www.display-campaign.org

10. Fachkongress der kommunalen Energiebeauftragten

Jährlich veranstaltet das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) einen Fach-kongress der kommunalen Energiebeauftragten, so 2008 in Kaiserslautern.

Deutsches Institut für Urbanistik

Zimmerstraße 13-15 E-Mail: difu@difu.de D-10969 Berlin Internet: www.difu.de T.: 030 / 390 01 – 0

Bundesgeschäftstelle des „European Energy Award“

c/o B.&S.U. Beratungs- und Service-Gesellschaft Umwelt mbH Saarbrücker Str. 38 a E-Mail: eea@bsu-berlin.de

D-10405 Berlin Internet: www.european-energy-award.de T.: 030 / 39042 – 0

7. „Tatenbank“ Energiekommunal

Eine Beraterdatenbank von Kommunen für Kommunen hat das ‘ Klima-Bündnis zusammen mit der Deutschen Umwelthilfe aufgebaut. Neben der Präsentation vorbildlicher kommunaler Projekte bietet das Internetportal die Möglichkeit zum Erfahrungs- und Informationsaustausch von kommunalen Praktikern über Projektdetails etc. Kommunen können ihre eigenen Projekte selbst auf der Internetplattform einstellen. Für die Beratung von Kommune zu Kommune können Punkte gesammelt und zum „Projekt des Jahres“ gekürt werden.

Informationen unter: www.energiekommunal.de

8. Climate-toolbox

Über öffentlichkeitswirksame Klimaschutzaktionen, die die Kommunen ebenfalls selbst eintragen können, informiert die climate-toolbox des

‘Klima-Bündnis. Auch diese Plattform dient dem interkommunalen Informationsaustausch. Gefördert wird das Projekt vom Bundesumwelt-ministerium und dem Umweltbundesamt.

Informationen unter: www.climate-toolbox.net

9. Display Kampagne

Die Display® Kampagne ist ein Projekt von Energie-Experten aus z.Zt. über 500 europäischen Städten und Gemeinden. Es zielt darauf ab, lokale Behörden zu ermuntern, die Energie- und Umweltdaten der öffentlichen Gebäude zu

veröf-©

EO

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III. Publikationen

1. Repowering von Windenergieanlagen – Kommunale Handlungsmöglichkeiten

Ebenfalls vom Deutschen Städte- und Gemeindebund wurde mit Unterstüt-zung des Bundesumwelt- und Bundesbauministeriums ein Leitfaden über kom-munale Handlungsmöglichkeiten beim Repowering von Windenergieanlagen herausgegeben. Der Leitfaden enthält die Grundlagen für die fachliche, insbe-sondere technische und wirtschaftliche Beurteilung der Windenergie und des Repowerings im Rahmen der Bauleitplanung.

Die Broschüre „Repowering von Windenergieanlagen – Kommunale Handlungs-möglichkeiten. Ersetzen von Altanlagen durch moderne Windenergieanlagen als Chance für die gemeindliche Entwicklung“ (DStGB Doku Nr. 94) ist zu beziehen über:

Deutscher Städte- und Gemeindebund

Marienstr. 6 E-Mail: dstgb@dstgb.de D-12207 Berlin Internet: www.dstgb.de T.: 030 / 773 07 0

2. Windenergieanlagen im Wald

Die Deutsche Landwirtschaftsgesellschaft (DLG) hat im November 2011 ein Merkblatt zur Errichtung von Windrädern im Wald herausgegeben. Die Publikation betrachtet Aspekte wie technische Rahmenbedingungen, rechtliche Rahmenbedingungen der Standortauswahl sowie Betrachtungen zur Wirt-schaftlichkeit.

DLG e.V.

Eschborner Landstr. 122 E-Mail: info@DLG.org D-60489 Frankfurt a.M. Internet: www.dlg.org T.: 069 / 24 788 – 0

11. Energieeffiziente Kommune

Mit dem Projekt „Energieeffiziente Kommune“ möchte die Deutsche Energie-Agentur (dena) Kommunen in Deutschland dazu motivieren, ein systemati-sches Energie- und Klimaschutzmanagement einzuführen. Ausgewählte Kommunen werden von der dena auf dem Weg zu mehr Energieeffizienz fachlich begleitet. Die dena bietet Kommunen im Rahmen des Projekts eine kostenlose telefonische Initialberatung rund um das Thema Energieeffizienz.

Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena)

Chausseestrasse 128a E-Mail: info@dena.de

D-10115 Berlin Internet: www.energieeffiziente-kommune.de T.: 030 / 72 61 65 750

12. Repowering-Infobörse

Das Bundesumweltministerium hat zusammen mit dem Deutschen Städte-und GemeindebStädte-und (DStGB) eine Informationsbörse eingerichtet, die Kommu-nen beim Repowering unterstützt.

Neben dem Angebot von allgemeinen Informationen zum Repowering werden folgende Themen behandelt: Auswirkungen des Repowerings auf die gemeind-liche Entwicklung, allgemeine technische und planungsrechtgemeind-liche Grundlagen, wirtschaftliche Aspekte oder die mögliche Neuordnung der Landschaft, die Auswirkungen auf das Landschaftsbild, sowie naturschutzfachliche Belange.

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5. Erneuerbare-Energien-Projekte in Kommunen

Ähnliche Aspekte wie im‘Praxisleitfaden – wenngleich nicht in der

Ausführlichkeit, dafür mit Praxisbeispielen unterlegt – behandelt die Broschüre „Erneuerbare-Energien-Projekte in Kommunen“, die 2011 von der‘Agentur für Erneuerbare Energien in Zusammenarbeit mit dem DStGB in aktualisierter Auflage herausgegeben wurde.

Agentur für Erneuerbare Energien e.V.

Reinhardtstr. 18

D-10117 Berlin E-Mail: kontakt@unendlich-viel-energie.de T.: 030 / 200535 – 3 Internet: www.unendlich-viel-energie.de

3. Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen – Hilfe für Kommunalverwaltungen

Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd in Rheinland-Pfalz hat einen Leitfaden zur Errichtung von großflächigen Solar- und Photovoltaikanlagen im Außenbereich herausgegeben. Städte und Kreise erhalten darin Hinweise und Hilfestellungen zur raumordnerischen Bewertung und für die gemeindliche Bauleitplanung.

Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd in Rheinland-Pfalz

– Obere Landesplanungsbehörde – T.: 06321 / 99-0

Friedrich-Ebert-Straße 14 E-Mail: poststelle@sgdsued.rlp.de D-67433 Neustadt an der Weinstraße Internet: www.sgdsued.rlp.de

4. Praxisleitfaden „Klimaschutz in Kommunen“

Das Deutsche Institut für Urbanistik hat in Zusammenarbeit mit dem ifeu-Institut und dem ‘Klima-Bündnis einen Leitfaden „Klimaschutz in Kommunen erarbeitet, der 2011 aktualisiert und ergänzt wurde.

Das Kompendium enthält Informationen u.a. über Klimaschutz in der Stadt-und Bauleitplanung, Energetische Gebäudesanierung incl. Denkmalschutz-aspekte, Entwicklung von Erneuerbare Energie-Anlagen im Innen- und Außen-bereich, Finanzierungen, Zusammenarbeit und Akzeptanzsteigerung innerhalb der Bürgerschaft sowie Öffentlichkeitsarbeit und Beratungsangebote.

Deutsches Institut für Urbanistik

Servicestelle Kommunaler Klimaschutz

Auf dem Hunnenrücken 3 E-Mail: kontakt@kommunaler-klimaschutz.de D-50668 Köln Internet: www.kommunaler-klimaschutz.de T.: 0221 / 340 308 – 15 © B M U / B ri gi tt e H is s

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9. Flächen sparen und intelligent nutzen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat eine Broschüre über „Kommuna-les Flächenmanagement – Flächen sparen und intelligent nutzen“ herausgege-ben. Der Förderschwerpunkt REFINA des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) unterstützt Städte und Gemeinden bei der Entwicklung und Umsetzung eines nachhaltigen Flächenmanagements. Der Deutsche Städte-und GemeindebStädte-und unterstützt das Anliegen dieses Programms Städte-und bringt sich aktiv in dessen Aktivitäten ein.

Die Broschüre „Kommunales Flächenmanagement“ stellt anhand konkreter Beispiele Möglichkeiten dar, wie auch kleinere und mittlere Gemeinden einen Beitrag zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme leisten können. Über die Ergebnisse informiert die DStGB-Doku Nr. 83, die gemeinsam mit dem Projekt-träger Jülich und dem Deutschen Institut für Urbanistik entstanden ist.

Deutscher Städte- und Gemeindebund e.V.

Marienstr. 6

D-12207 Berlin E-Mail: dstgb@dstgb.de T.: 030 / 773 07 0 Internet: www.dstgb.de

6. Entwicklung 100%-Erneuerbare-Energie-Regionen

Einen „Kompass für die Entwicklung nachhaltiger 100%-Erneuerbare-Energie-Regionen“ wurde vom ‘Kompetenznetzwerk Dezentrale Energietechnologien herausgegeben. Der Kompass beschreibt Entwicklungsprozesse, Erfolgsfaktoren und Beispiele für gelungene Projekte der Energiewende auf kommunaler Ebene.

DeENet – Kompetenznetzwerk dezentrale Energietechnologien

Ständeplatz 15 E-Mail: info@deenet.org D-34117 Kassel Internet: www.deenet.org T.: 0561 / 788 096 – 10 www.100-ee.de

7. Kommunale Wertschöpfung durch Erneuerbare Energien

Die ‘Agentur für Erneuerbare Energien hat erstmals in einer systematischen und vergleichbaren Analyse die Wertschöpfungseffekte Erneuerbarer Energien auf kommunaler Ebene untersuchen lassen.

Agentur für Erneuerbare Energien e.V.

Reinhardtstr. 18

D-10117 Berlin E-Mail: kontakt@unendlich-viel-energie.de T.: 030 / 200535 – 3 Internet: www.unendlich-viel-energie.de

8. Energiegenossenschaften

Eine weitere Publikation der ‘Agentur für Erneuerbare Energien gibt Tipps für die Gründung von Energiegenossenschaften und zeigt anhand von Beispielen erfolgreiche Projekte aus der Praxis.

Agentur für Erneuerbare Energien e.V.

Reinhardtstr. 18

D-10117 Berlin E-Mail: kontakt@unendlich-viel-energie.de T.: 030 / 200535 – 3 Internet: www.unendlich-viel-energie.de

©

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NOTIZEN

Impressum

Herausgeber: Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Rheinland-Pfalz

Stiftsstraße 9, 55116 Mainz E-Mail: poststelle@mwkel.rlp.de Internet: http://www.mwkel.rlp.de

Telefon: 06131 / 16-0, Telefax: 06131 / 16-2100

Redaktion: Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung

Referat Energie- und klimaschutzpolitische Grundsatzangelegenheiten, Energiewirtschaft, fachliche Öffentlichkeits- und Informationsarbeit, Wolfgang Raber;

Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Ruth Boekle

Eine kostenlose pdf-Version dieser Ausgabe finden Sie zum Download auf den Internetseiten des Ministeriums unter www.mwkel.rlp.de.

© Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Rheinland-Pfalz

Redaktionsschluss: Januar 2012

Gestaltung/Layout: tom breuer grafik-design Druck: Druckerei Schwalm, Mainz

Gedruckt auf Drive Silk FSC COC 002424

Fotos: EOR, BMU, Brigitte Hiss, Tom Breuer, Wolfgang Raber, Bernd Müller 2. Auflage, 1500 Stück

2012

Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck nur mit Genehmigung des Herausgebers.

Diese Druckschrift wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben. Sie darf weder von Parteien noch Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zweck der Wahlwerbung verwendet werden. Dies gilt für die Landtags-, Bundestags-, Kommunal- und Europawahlen. Missbräuchlich ist während dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen, an Informationsständen der Parteien sowie das Einlegen, Aufdrucken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel. Unter-sagt ist gleichfalls die Weitergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung. Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden, die als Parteinahme der Landesregierung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden wer-den könnte. Den Parteien ist es gestattet, die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglie-der zu verwenden.

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